Sitzung
inDig/005/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung
Raum
Feuerwehrtechnische Zentrale (großer Lehrsaal), Wangerländische Straße 40, Jever
Datum
08.02.2022
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2021
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 5
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 5.1
Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreisausschuss

 0102/2022
Ö 5.1.1
Stellenplan 2022 (als Bestandteil des Haushaltsbeschlusses; sh. hierzu auch Vorlage 104 unter TOP 9.1.1 der nichtöffentlichen Vorlagen
 
Ö 5.1.2
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 5.1.2.1
Antrag der Gruppe CDU/ZV/UWG/WPW:Die Verwaltung wird beauftragt, vor dem Hintergrund der mittelfristigen Finanzplanung alle Masterpläne auf den Prüfstand zu stellen sowie die freiwilligen Leistungen um 10 % zu reduzieren.
 
Ö 5.1.2.2
Antrag der Gruppe CDU/ZV/UWG/WPW:Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsfonds zu prüfen.
 
Ö 5.1.2.3
Antrag der Gruppe CDU/ZV/UWG/WPW:Der Landkreis Friesland stellt die absehbar erforderliche Summe zur Abdeckung des Defizits der Friesland-Kliniken in den Haushalt ein.
 
Ö 5.1.2.4
Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP:Die Kreisverwaltung wird beauftragt, Fördergrundsätze für einen alternativen Kulturfonds zu erarbeiten. Hierfür sind jährlich 25.000, € in den Haushalt einzustellen.
 
Ö 5.1.2.5
Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP:Die Kreisverwaltung wird beauftragt, Fördergrundsätze für die Bezuschussung von Regenwassernutzungsanlagen zu erarbeiten. Hierfür sollen erstmalig 25.000 Euro in den Haushalt des Landkreises für das Jahr 2022 eingestel
 
Ö 5.1.2.6
Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP:Beginnend ab dem Haushaltsjahr 2022 werden über den Masterplan Schule jährlich pauschal 150.000 Euro für Investitionen in Pausenhöfe, Außen- und Nebenanlagen von Schulen in den Haushalt eingeplant .
 
Ö 5.1.2.7
Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP: Folgende Stellen werden in den Stellenplan 2022 aufgenommen und schnellstmöglich öffentlich ausgeschrieben: Eine Planstelle Bauingenieurin/ Bauingenieur oder Architektin / Architekt zur Unterstützung des Gebäudemanagements
Eine Planstelle Verwaltung in der Stabstelle Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Eine Planstelle Sachbearbeitung Fördermittelakquise
Eine Planstelle Sachbearbeitung für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung
Eine halbe Planstelle Sachbearbeitung Zentrale Vergabestelle zu einer ganzen Stelle aufzustocken.
 
Ö 5.1.3
Gesamtabstimmung über den Haushalt 2022
 
Ö 5.2
Vortrag Digitalisierung in der Kreisverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0101/2022
Ö 5.3
Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0100/2022
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung