SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen - 11.12.2018

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17. September 2018 Beschluss: genehmigt
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
Ö 4.1	Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
Ö 4.1.1	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms – 1. Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen	0599/2018	VO Vorlage 031218 RROP Landkreis Friesland 1Entwurf BD 031218 RROP Landkreis Friesland 1Entwurf ZD Anlage 1: Kriterientabelle Siedlungsmodell mit der Bepunktung einzelner Ortsteile sowie Flächenausstattung Anlage 2: Prüfung der Berücksichtigung von Klimaschutz und Klimafolgenmanagement Kurzfassung Umweltbericht Friesland 180905 Strategische Umweltprüfung Umweltbericht Friesland 181029
Ö 4.1.2	Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Ö 4.1.2.1	Stellenplan 2019
Ö 4.1.2.2	Anregung der Gruppe MMW/DIE LINKE zur Unterstützung der Kita's bei der Personalgewinnung Beschluss: Verweisung an den zuständigen Fachausschuss
Ö 4.1.2.3	Anträge der CDU Fraktion a_Übernahme von Fahrt- und Beherbergungskosten für Praktikanten der FRI-Kliniken_b_Entwicklung eines Konzeptes zur Attraktivitätssteigerung des Kreisgebietes für medizinisch-pflegerische Berufe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	(Der ursprüngliche TOP 4.1.2.4 Gesamtabstimmung zum Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wurde zugunsten der eingeschobenen Anträge auf TOP 4.1.2.6 verschoben.)
Ö 4.1.2.4	Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP auf Einplanung von 10.000,-- Euro im Haushalt 2019 für einen Geschichtswettbewerb der weiterführenden Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2.5	Antrag von KTA Müller namens der Gruppe Zukunft Varel/SWG/UWG auf Senkung der Kreisumlage ab dem Jahr 2019 um 5 Punkte von 50 auf 45 Punkte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 4.1.2.6	Gesamtabstimmung zum Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig bei 4 Enthaltungen Abstimmung: Enthaltungen: 4
Ö 4.1.3	Wertgrenze für Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Investitionen (§ 12 KomHKVO) Beschluss: einstimmig beschlossen	0600/2018	VO Vorlage
Ö 4.1.4	Mittelfristige Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland, Fortschreibung 2018 ( die Beschlussfassung wurde in der KA-Sitzung vom 13.06. auf die Sitzung des KT am 19.12.2018 vertagt) Beschluss: vorberatend Kenntnis genommen/weiter an Kreistag	0446/2018	VO Vorlage MEZ HSP V5 (vor WTKF - 04.06.2018) MEZ HSP V6 nach Beratung WTKF 04.06.2018
Ö 4.2	Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
Ö 4.2.1	Antrag der Wangerland Touristik GmbH auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Neubau einer Steganlage in der Marina Hooksiel Beschluss: einstimmig beschlossen	0596/2018	VO Vorlage
Ö 4.2.2	Antrag der Wangerland Touristik GmbH auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Breitbandausbau zur Schaffung einer WLAN-Infrastruktur in den touristischen Bereichen in Horumersiel und Hooksiel Beschluss: einstimmig beschlossen	0598/2018	VO Vorlage Anlage1 Übersicht Horumersiel-Schillig Anlage2 Übersicht Hooksiel
Ö 5	Berichte aus anderen Gremien
Ö 6	Informationen aus dem Jugendparlament
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	K + S-Pipeline
Ö 7.2	Planung der gemeinsamen Fahrt von Kreisausschuss und Ausschuss WTKF zur ITB, Berlin - Sachstand

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen - 11.12.2018 - 15:00-17:50 Uhr

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