Sitzung
TKEFi/008/2018
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Raum
Sitzungssaal des Kreisamtes Jever, Lindenallee 1, (Sitzung verschoben vom 6. auf den 11.12.)
Datum
11.12.2018
Zeit
15:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17. September 2018

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms – 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0599/2018
Ö 4.1.2
Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
 
Ö 4.1.2.1
Stellenplan 2019
 
Ö 4.1.2.2
Anregung der Gruppe MMW/DIE LINKE zur Unterstützung der Kita's bei der Personalgewinnung

Beschluss: Verweisung an den zuständigen Fachausschuss

 
Ö 4.1.2.3
Anträge der CDU Fraktion a_Übernahme von Fahrt- und Beherbergungskosten für Praktikanten der FRI-Kliniken_b_Entwicklung eines Konzeptes zur Attraktivitätssteigerung des Kreisgebietes für medizinisch-pflegerische Berufe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
(Der ursprüngliche TOP 4.1.2.4 Gesamtabstimmung zum Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wurde zugunsten der eingeschobenen Anträge auf TOP 4.1.2.6 verschoben.)
 
Ö 4.1.2.4
Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP auf Einplanung von 10.000,-- Euro im Haushalt 2019 für einen Geschichtswettbewerb der weiterführenden Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2.5
Antrag von KTA Müller namens der Gruppe Zukunft Varel/SWG/UWG auf Senkung der Kreisumlage ab dem Jahr 2019 um 5 Punkte von 50 auf 45 Punkte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.2.6
Gesamtabstimmung zum Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig bei 4 Enthaltungen

Abstimmung: Enthaltung: 4

 
Ö 4.1.3
Wertgrenze für Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Investitionen (§ 12 KomHKVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0600/2018
Ö 4.1.4
Mittelfristige Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland, Fortschreibung 2018 ( die Beschlussfassung wurde in der KA-Sitzung vom 13.06. auf die Sitzung des KT am 19.12.2018 vertagt)

Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreistag

 0446/2018
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
Antrag der Wangerland Touristik GmbH auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Neubau einer Steganlage in der Marina Hooksiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0596/2018
Ö 4.2.2
Antrag der Wangerland Touristik GmbH auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Breitbandausbau zur Schaffung einer WLAN-Infrastruktur in den touristischen Bereichen in Horumersiel und Hooksiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0598/2018
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
K + S-Pipeline
 
Ö 7.2
Planung der gemeinsamen Fahrt von Kreisausschuss und Ausschuss WTKF zur ITB, Berlin - Sachstand