Sitzung
WTKF/019/2020
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Raum
Foyer des Theaters Am Dannhalm, Schulstraße 5, 26441 Jever
Datum
09.12.2020
Zeit
15:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31. August 2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1
Jahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2017; Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

 1104/2020
Ö 4.2
Neubau B-Trakt Mariengymnasium Jever; hier: Feststellung von Mehrkosten nach Vorlage der Schlussrechnungen - Außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

 1105/2020
Ö
Haushalt 2021:
 
Ö 4.3
Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; (Hinweis: Im Kreistagsinformationssystem steht zu dieser Vorlage die Rohfassung der späteren Druckversion des Haushaltes zur Ansicht zur Verfügung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1102/2020
Ö
Anträge zum Haushalt 2021:
 
Ö 4.3.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2020 (Modifizierung der Fassung vom 02.10.2020)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 1

 
Ö 4.3.2
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FDP v. 29.11.2020 - Klimaschutzplan und Aktionsplan zur Anpassung an den Klimawandel für Friesland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 1

 
Ö 4.3.3
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FDP v. 29.11.2020 - Integriertes Fahrradkonzept für den Landkreis Friesland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 4.3.4
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FDP v. 29.11.2020 - Umsetzung des Nahverkehrsplans (hierzu: Infovorlage des Fachbereiches 61)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4.4
Stellenplan 2021 (als Bestandteil des Haushaltsbeschlusses; sh. hierzu auch Vorlage 1096 unter TOP 12.1 der nichtöffentlichen Vorlagen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 1

 
Ö 4.5
Gesamtabstimmung zum Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021(vorbehaltlich ergänzender Erläuterungen zu dem n. ö. TOP 12.1)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 1

 
Ö 4.6
Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen im Landkreis Friesland mbH (GzF); Verlustausgleich für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

 1062/2020
Ö 4.7
Fortgeltung der Kreistagsbeschlüsse vom 18.03., 20.05., 15.07. und 07.10.2020; a) Wertgrenze für die Vergabe von Aufträgen über Lieferungen und Leistungen b) Unerheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 0

 1103/2020
Ö 5
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 6
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 7
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 10
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 11
Anregungen und Beschwerden