Sitzung
KT/012/2008
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Bürgerhaus Sande, Hauptstraße, 26452 Sande
Datum
27.02.2008
Zeit
14:30-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: genehmigt

 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10. Dezember 2007

Beschluss: genehmigt

 
Ö 5
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 5.1
-aus dem Kreisausschuss vom 09. Januar 2008
 
Ö 5.1.1
Antrag der SPD/FDP-Gruppe auf Verabschiedung einer Resolution gegen Rechts durch den Kreistag Friesland, neu: Verabschiedung einer Resolution gegen Gewalt und Intoleranz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
-aus dem Kreisausschuss vom 20. Februar 2008
 
Ö 5.2.1
Beratung über die künftige Arbeit der Lokalen Agenda 21 in Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 218/2007
Ö 5.2.2
Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, a) Neubesetzung durch den Kreiselternrat Friesland b) Neubesetzung durch einen Vertreter der Arbeitgeberverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 248/2008
Ö 5.2.3
Einbindung des Ehrenamtes in die Gremienarbeit des NLT, hier: Benennung und Entsendung von zwei Kreistagsabgeordneten als Mitglied/Vertreter'in in einen NLT-Fachausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 245/2008
Ö 5.2.4
Jahresrechnung des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2006, Vorlage des Prüfungsberichts und Entlastung des Landrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 257/2008
Ö 5.2.5
Kreisschulbaukasse, Endgültige Festsetzung eines Darlehens an die Gemeinde Sande für den Ausbau des Schulhofes bei der Grundschule Cäciliengroden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 241/2008
Ö 5.2.6
Kreisschulbaukasse, Endgültige Festsetzung eines Darlehens an die Stadt Schortens für die Dacherneuerung der Grundschule Jungfernbusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 242/2008
Ö 5.2.7
Förderung der niederdeutschen Sprache, Bewerber für die Funktion eines ehrenamtlich Beauftragten für die niederdeutsche Sprache

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2.8
Funktion eines ehrenamtlich Beauftragten für die niederdeutsche Sprache, hier: Änderung der Satzung des Landkreises Friesland über Aufwandsentschädigungen und Fahrkostenvergütungen für Ehrenbeamte und sonst ehrenamtlich Tätige vom 06.11.1992

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 260/2008
Ö 5.2.9
Zuschuss des Landkreises Friesland zu den Kosten der Mittagsverpflegung in Ganztagsschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10

 261/2008
Ö 5.2.10
Beschlussfassung zu den aktualisierten mittelfristigen Entwicklungszielen (MEZ) und Handlungsschwerpunkten (HSP) des Landkreises Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2.11
Sachstand und ggf. Beschlussfassung zur Verabschiedung einer Resolution gegen Rechts / neu: Resolution gegen Gewalt und Intoleranz - sh. TOP 5.1.1
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 7
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 7.1
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 31. Januar 2008
 
Ö 7.2
Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 04. Februar 2008
 
Ö 8
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 9
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 9.1
Nachtrag: 22.02.2008 Nummer 1
Antrag der BfB-Fraktion vom 21.02.2008 auf Verabschiedung einer Entschließung zur neuerlichen Gaspreiserhöhung der EWE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 3

 
Ö 10
Anfragen nach § 11 GO
 
Ö 11
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde