SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 28.06.2023 - 14:30-16:41 Uhr

Sitzung

KT/002/2023

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel

Datum

28.06.2023

Zeit

14:30-16:41 Uhr

Öffentliche Niederschrift KT 28.06.2023

Amtliche Bekanntmachung KT 28.06.2023

Öffentliche Tagesordnung KT 28.06.2023

Niederschrift öffentlich (KT) (08.03.2023)

Anlage 1 Übersicht Vergabearten

Übersicht Wertgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Präsentation Katastrophenschutz im LK

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 Entwurf der Satzung des Landkreises Friesland über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege ab dem 01.01.2023

Anlage 2 Bisherige Satzung des Landkreises Friesland über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege vom 24.03.2021 (ab dem 01.06.2021 gültig)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 14

Anlage 1 Gesamtplan 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Anlage zu Vorlage 512 23 Entwurf Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage TOP4.1.1 Wohngeld Plus Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 TOP4.1.2 Präsentation bisheriger Ablauf Landesförderung

Anlage 2 TOP4.1.2 Stellungnahme Landkreis Friesland gegenüber Land

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage TOP4.1.3 Entwurf Satzung Bestellung Beauftragter intereligiöser Dialog

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0516 2023 Anlage 1 Satzung 2022

0516 2023 Anlage 2 Entwurf Änderungssatzung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0517 2023 Anlage 1 Mustersatzung

0517 2023 Anlage 2 Gebührensatzung LK FRI 2001 mit Anlage

0517 2023 Anlage 3 Entwurf Gebührensatzung mit Anlage

0517 2023 Anlage 4 Kalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Entwurf Betrauungsakt VHS-Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage Entwurf Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 11

Anschreiben BBSR - Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anschreiben BBSR - Hohenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 3