SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 11.03.2013

Sitzung

KT/008/2013

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens

Datum

11.03.2013

Zeit

15:00-16:05 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

zu TOP 11.1 Antrag CDU Resolution Zukunftsvertrag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17. Dezember 2012 Beschluss: genehmigt
Ö 5	Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 7.1	- aus dem Kreisausschuss vom 23. Januar 2013
Ö 7.1.1	Öffentliches Auftragswesen, Verlängerung und Straffung des Wertgrenzenerlasses Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen	0226/2013	Vorlage
Ö 7.2	- aus dem Kreisausschuss vom 6. Februar 2013
Ö 7.2.1	Änderung der Verwaltungsstruktur Abteilung 2 / Fachbereich 61 sowie Auswahl der Hauptsachgebietsleitung Bauordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7.3	- aus dem Kreisausschuss vom 4. März 2013
Ö 7.3.1	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, hier: Verabschiedung des Intendanten, Herrn Gerhard Hess, Vorstellung des neuen Intendanten, Herrn Olaf Strieb (SchulA 11.02.) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0228/2013	Vorlage
Ö 7.3.2	Erweiterung der IGS Friesland um einen Sekundarbereich II (SchulA 11.02.) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1	0227/2013	Vorlage Anlage 1 Entwicklung der Schülerzahlen Raumbestand Anlage 2 Schulentwicklungsplanung Anlage 3 Stellungnahme des Schulvorstandes des MG Jever zur Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Friesland
Ö 7.3.3	Anfrage zu Zäunen und freiem Strandzugang sowie Antrag der BfB-Fraktion vom 25.02. wg. Verzicht auf Strandgebühr (UA 26.02.) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0247/2013	Vorlage
Ö 7.3.4	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Fachbereich 61 - Planung, Bauordnung und Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	0253/2013	Vorlage
Ö 7.3.5	Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018, Wahl der Beisitzer und Beisitzerinnen im Schöffenwahlausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0225/2013	Vorlage Anlagen (Schreiben MI, Berechnungen, Auszug GVG)
Ö 7.3.6	Fristwahrender Antrag auf Entschuldungshilfe im Rahmen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen, aktualisierter Beschlussvorschlag aus dem Kreisausschuss 04.03.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	0263/2013	Vorlage Zukunftsvertrag Verlängerung von 2011 Zukunftsvertrag 2009
Ö 8	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 9	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 9.1	Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom 11. Februar 2013
Ö 9.2	Sitzung des Ausschusses Jobcenter Friesland vom 14. Februar 2013
Ö 9.3	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 26. Februar 2013
Ö 10	Mitteilungen des Landrates
Ö 10.1	Wahleinspruch Jürgen Schoon, Zetel, gegen die Kommunalwahlen vom 11. Sept. 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 11.1	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22.02.2013 auf Verabschiedung einer Resolution für einen neuen Zukunftsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11.2	inform.: Antrag der BfB-Fraktion vom 25.02.2013 wg. Verzicht auf Strandgebühr wurde unter TOP 7.3.3 behandelt
Ö 12	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 13	Anregungen und Beschwerden
Ö 13.1	Gedenkminute zum 2. Jahrestag des Reaktorunfalls von Fukushima
Ö 13.2	Nachfrage KTA Harms zum Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 11.1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: