Sitzung
uMKFA/012/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Raum
IGS Friesland Süd, Zetel, Kronshausen 6, 26340 Zetel
Datum
20.09.2023
Zeit
15:30-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2023
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Vorstellung der möglichen Sanierungsvarianten der IGS Friesland-Süd anhand einer Machbarkeitsstudie zur Bestimmung der wirtschaftlichsten Lösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0618/2023
Ö 4.1.2
Erweiterung des Straßenverkehrsamtes am Standort „Am Bullhamm 13“ in Jever

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0621/2023
Ö 4.1.3
Umsetzung des Fahrradkonzeptes des Landkreises Friesland; Prioritäteneinstufung der Radverkehrsmaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0612/2023
Ö 4.1.4
Beschaffung eines Löschfahrzeuges-Katastrophenschutz Niedersachsen (LF-KatS NDS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0615/2023
Ö 4.1.5
Sachstandsbericht zum Sirenenausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0616/2023
Ö 4.1.6
Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0617/2023
Ö 4.1.7
Sanierung der Sporthalle BBS Jever; Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in dem Bereich Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2023“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0626/2023
Ö 4.1.7.1
Sanierung der Sporthalle BBS Varel; Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in dem Bereich Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2023“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0627/2023
Ö 4.1.7.2
Sanierung der Sporthalle Mariengymnasium Jever; Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in dem Bereich Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2023“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0628/2023
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
Verkehrsunfallstatistik 2022 im Landkreis Friesland; Bericht aus der Unfallkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0600/2023
Ö 4.2.2
Bericht der Verwaltung über Maßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0619/2023
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 9
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 10
Anregungen und Beschwerden