SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 02.10.2013

Sitzung

KT/010/2013

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel

Datum

02.10.2013

Zeit

14:30-17:00 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25. Juni 2013 Beschluss: genehmigt
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 14. August 2013:
Ö 6.1.1	Ausschuss der Regionen der EU, Vorschlag der Landesregierung zur Berufung von Landrat Sven Ambrosy zum stellv. Mitglied für die Mandatsperiode bis 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	0320/2013	Vorlage Pressemitteilung der Nds. Landesregierung vom 3. Juli 2013
Ö 6.1.2	Liveübertragung von Kreistagssitzungen ins Internet Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0324/2013	Vorlage
Ö 6.1.3	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG, hier: diverse Zuwendungen in 2011 und 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	0328/2013	Vorlage Zuwendungen 2011 Zuwendungen 2012
Ö 6.1.4	Finanzbericht der Kreisverwaltung zum 2. Quartal 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.5	Schoon ./. Kreistag des Landkreises Friesland (Kenntnisnahme des OVG-Beschlusses vom 29.07.2013) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.6	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e.V. auf Unterstützung der Sanierungsmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	0331/2013	Vorlage
Ö 6.2	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 11. September 2013:
Ö 6.2.1	Wirtschaftsförderung, Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes der KMU-Richtlinie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0343/2013	Vorlage
Ö 6.2.2	Antrag der Kurverwaltung Nordseebad Dangast auf Gewährung eines Kreiszuschusses für das Projekt Welterbeportal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 2	0350/2013	Vorlage
Ö 6.2.3	inform.: Neubesetzung Aufsichtsrat Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH / Beschlussfassung sh. unter TOP 6.3.7 - KA 25.09.
Ö 6.3	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 25.September 2013:
Ö 6.3.1	Neuvergabe der Erziehungsberatung gem. § 28 SGB VIII Beschluss: zur Kenntnis genommen	0321/2013	Vorlage
Ö 6.3.2	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses durch eine Vertreterin der evangelischen Kirche als stellv. beratendes Mitglied Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.3.3	Bezuschussung eines geländegängigen Kleinfahrzeuges für die Feuerwehr Zetel im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	0339/2013	Vorlage
Ö 6.3.4	Aufnahme der Grundschule Hohenkirchen in das Gebäude der Oberschule Hohenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	0340/2013	Vorlage
Ö 6.3.5	von der TO abgesetzt: Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung im Landkreis Friesland, hier: u.a. Errichtung einer IGS im Südkreis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.6	Jahresabschlüsse, hier: Jahresabschluss 2009 des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen	0357/2013	Vorlage Bilanz Bilanz Gewinn und Verluste alle Konten Ergebnisrechnung Finanzrechnung
Ö 6.3.7	Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH, Benennung eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds für die Amtszeit 2013 - 2016 (Vorschläge aus den KA-Sitzungen vom 11. und 25.09.2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	0335/2013	Vorlage
Ö 6.3.8	von der TO abgesetzt: Übernahme der Aufgaben nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz von der Stadt Schortens auf den Landkreis Friesland, Änderung der Heranziehungssatzungen
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Sitzung des Ausschusses Jobcenter Friesland vom 19. August 2013
Ö 8.2	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 2. September 2013
Ö 8.3	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 4. September 2013
Ö 8.4	Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 5. September 2013
Ö 8.5	Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 9. September 2013
Ö 8.6	Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom 24. September 2013
Ö 9	Mitteilungen des Landrates
Ö 10	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 11	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 12	Anregungen und Beschwerden

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: