SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 16.12.2013

Sitzung

KT/011/2013

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Restaurant "Tivoli", Windallee 21, 26316 Varel

Datum

16.12.2013

Zeit

14:30-20:00 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

zu TOP 10. 1 Stellungn. RA Dr.Waldthausen wg. Strandeintritt

zu TOP 10.1 Antrag BfB, freier Strandzugang

zu TOP 10.1 Antrag BfB, Stellungnahme RA Hollinderbäumer freier Strandzugang

zu TOP 6.2.6 Tabelle Schuldentilgung, basierend auf HHPlan 2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 6. November 2013 Beschluss: genehmigt
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1	- aus dem Kreisausschuss vom 20. November 2013
Ö 6.1.1	Landschaftsschutzgebiet "Feldhausen-Barkel" (UA 07.11.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0368/2013	Vorlage Anlage 1: Verordnungstext Anlage 2: Karte 1:10.000 Anlage 3: Übersichtskarte 1:25.000 Anlage 4: Begründung Anlage 5: Abwägungsvorschlag
Ö 6.2	- aus dem Kreisausschuss vom 11. Dezember 2013
Ö 6.2.1	Jahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2009, Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Landrats (WTKF 04.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0387/2013	Vorlage Anlage 1 Bilanz Anlage 2 Ergebnis und Finanzrechnung Summen Anlage 3 Anlagenübersicht Anlage 4 Forderungsübersicht Anlage 5 Schuldenübersicht Anlage 6.1. Aktiva Anlage 6.2. Passiva Anlage 6.3. Aufwendungen u. Erträge Anlage 6.4. Anhang Anlage 7 Anhang zur Bilanz + Rechenschaftsbericht Anlage 8 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.2.2	Leitlinien des Kreistages des Landkreises Friesland in der Fassung vom 25.06.2001 für die Gewährung von Zuschüssen für die Errichtung und Erweiterung von Fremdenverkehrseinrichtungen, hier: Antrag des KTA Chmielewski vom 01.10.2013 auf Änderung (WTKF 04.12.) Beschluss: zurückverwiesen an die Fraktionen	0388/2013	Vorlage Anlage Leitlinien
Ö 6.2.3	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises Friesland (Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten) - WTKF 04.12. Beschluss: einstimmig beschlossen	0385/2013	Vorlage Anlage Bekanntmachung RROP
Ö 6.2.4	Freistellungsentscheidung für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Rahmen eines Betrauungsaktes bei Beteiligungen der Kommunen nach Bestimmungen des EU-Rechts, hier: Volkshochschule/Musikschule FRI/WTM (WTKF 04.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0384/2013	Vorlage Entwurf des Betrauungsaktes
Ö 6.2.5	Stellenplan 2014 (Vorlage sh. TOP 3.1.1/nichtöffentliche Sitzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6.2.6	Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) inkl. Stellenplan und Haushaltssatzung 2014 (WTKF 04.12.) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6.2.6.1	Jahresabschluss 2012 der Gesellschaft zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen im Landkreis Friesland (GzF), Verlustausgleich für das Wirtschaftsjahr 2012 (WTKF 04.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0394/2013	Vorlage
Ö 6.2.7	KGSt-Gutachten Wilhelmshaven-Friesland, hier: Grundsatzbeschluss (WTKF 04.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2	0390/2013	Vorlage
Ö 6.2.8	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 51 (Jugend, Familie, Schule und Kultur) - WTKF 04.12. Beschluss: einstimmig beschlossen	0392/2013	Vorlage
Ö 6.2.9	Wirtschaftsförderung - Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes der Richtlinie des Landkreises Friesland zur Förderung von kleinen Unternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0395/2013	Vorlage
Ö 6.2.10	Übernahme der Aufgaben nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz von der Stadt Schortens auf den Landkreis Friesland, Aufhebung der Heranziehungssatzungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1	0351/2013	Vorlage
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 7. November 2013
Ö 8.2	Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 2. Dezember 2013
Ö 8.3	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 4. Dezember 2013
Ö 8.4	Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 9. Dezember 2013
Ö 9	Mitteilungen des Landrates
Ö 9.1	Jahresabschluss 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 10.1	Antrag der BfB-Fraktion auf freien und zu erleichternden Strandzugang Beschluss: Nichtbefassung Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3
Ö 11	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 12	Anregungen und Beschwerden
Ö 12.1	Nachfrage von KTA Ratzel zum Thema "Resolution Betreuungsgeld"

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: