Sitzung
KT/019/2020
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel, "Kursaal"
Datum
20.05.2020
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig festgestellt

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig festgestellt

 
Ö 3.1
Grußwort des Bürgermeisters Björn Mühlena
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18. März 2020
 
Ö 5
Nachtrag: 12.05.2020
Feststellungsbeschluss zur Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen

Beschluss: einstimmig festgestellt

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 7.1
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 1. April 2020
 
Ö 7.1.1
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises; Allgemeinverfügungen/ Amtsblatt (sh. hinterlegtes Dokument)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 8. April 2020
 
Ö 7.2.1
Wahl des Dezernenten für das Dezernat Recht und Ordnung (die Vorlagen unter 7.2.1 sind aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht in der Bürgerinfo veröffentlicht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.1.1
Ergänzungsvorlage: Wahl des Dezernenten für das Dezernat Recht und Ordnung

Beschluss: einstimmig gewählt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7.2.2
Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Eilentscheidung Kreisausschuss

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0917/2020
Ö 7.2.3
Erbringung von Leistungen für den Landkreis Friesland durch Dritte; Fortzahlung vereinbarter Entgelte/Vergütungen etc. zur Aufrechterhaltung von Strukturen und Arbeitsplätzen (weitergehend hierzu sh. TOP 7.4.1)

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0921/2020
Ö 7.2.4
Entschädigungssatzung für Kreistagsabgeordnete und nicht dem Kreistag angehörende Ausschussmitglieder; hier: Entscheidung zur Zahlung von Sitzungsgeld gem. § 3 bei Telefonkonferenzen pp.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2.5
Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Krise

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0923/2020
Ö 7.3
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 22. April 2020
 
Ö 7.3.1
Gründung und finanzielle Ausstattung eines Friesland-Hilfsfonds für Gewerbetreibende; Sachstand und weiteres Vorgehen (sh. dazu Bezugsvorlage 0924/2020)

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0928/2020
Ö 7.4
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 6. Mai 2020
 
Ö 7.4.1
Erbringung von Leistungen für den Lk. FRI durch Dritte; Fortzahlung vereinbarter Entgelte/Vergütungen etc.; hier: Kenntnisnahme der Überbrückungshilfen (Bezugsvorlage: 0921/2020, wie im KA 8.4.2020 behandelt)

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 
Ö
Hierzu konkretisierend (zur Kenntnisnahme):
 
Ö
1.) Weiterzahlung der Geldleistungen an die Kindertagespflegepersonen während der Untersagung der Betreuung in Kindertagespflege aufgrund des Corona-Virus

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0931/2020
Ö
2.) Fortzahlung der Leistungsentgelte von Taxi- und Mietwagenunternehmen zur Aufrechterhaltung der Schülerbeförderung in Höhe von 50 %

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 0933/2020
Ö 7.5
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 13. Mai 2020
 
Ö 7.5.1
Jahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2016; Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0941/2020
Ö 7.5.2
Verschmelzung zur Friesland-Kliniken gGmbH; Besetzung von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0938/2020
Ö 7.5.3
Fortgeltung der KT-Beschlüsse vom 18.03.2020: a) Wertgrenze für die Vergabe von Aufträgen über Lieferungen und Leistungen; b) Unerheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltung: 1

 0945/2020
Ö 8
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 9
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 9.1
Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 18. Mai 2020
 
Ö 10
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 11
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 12
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 13
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 14
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 14.1
Anfrage von KTA Schönbohm zum Thema Zulassungsstelle; hier: Dauer des derzeitigen Kfz-Zulassungsverfahrens
 
Ö 14.2
Anfrage von KTA Sudholz zur Ausstattung von Schülern mit elektronischem Equipment, wie Tablets (im Zusammenhang mit Corona)
 
Ö 14.3
Anfrage von KTA Sudholz zu einem Bericht der/des Behindertenbeuftragten über die aktuelle Situation (im Zusammenhang mit Corona)