Sitzung
KT/002/2021
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel, Neuer Kreistag nach der Konstituierung
Datum
22.12.2021
Zeit
14:32-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 03.11.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde -keine-
 
Ö 6
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 6.1.1
Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1 bis 4 Nds. Kommunalprüfungsgesetz (NKPG) durch den Nds. Landesrechnungshof „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“
0048/2021
Ö 6.1.2
Wahrnehmung von Nebenämtern und Nebentätigkeiten durch den Landrat (§ 81 Abs. 5 NKomVG)
0081/2021
Ö 6.1.3
Änderung der Besetzung des Ausschusses Wirtschaft und Tourismus
0082/2021
Ö 6.1.4
Änderungen in der Bestellung von Vertretern des Landkreises Friesland in örtlichen und überörtlichen Organisationen
 
Ö 6.2
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 17.11.2021
 
Ö 6.2.1
Oberschule Obenstrohe, energetische Sanierung der Sporthalle; hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 6.2.2
BBS Jever, Sanierung Werkstatt; hier: Feststellung von Mehrkosten nach einem Wasserschaden - Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 6.2.3
Auslaufen der „Sonderfinanzhilfe“ des Landes zur Finanzierung von Verstärkerbussen in der Schülerbeförderung
 
Ö 6.3
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 01.12.2021
 
Ö 6.3.1
Fortschreibung des Masterplans an Kreisstraßen 2020 bis 2025; Bauprogramm an Kreisstraßen 2022
0016/2021
Ö 6.4
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 15.12.2021
 
Ö 6.4.1
Benennung von sozialerfahrenen Dritten nach §116 SGB XII
0026/2021
Ö 6.4.2
Wahl eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Friesland
0027/2021
Ö 6.4.3
Benennung von Mitgliedern des Behindertenbeirates
0028/2021
Ö 6.4.4
Wahl eines ehrenamtlichen Beauftragten für den interreligiösen Dialog im Landkreis Friesland
0030/2021
Ö 6.4.5
Benennung von beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales nach § 71 NKomVG
0031/2021
Ö 6.4.6
Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Programms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ des Bundes und der Länder
0047/2021
Ö 6.4.7
Vertrag über die Kindertagesstätten im Landkreis Friesland
0059/2021
Ö 6.4.8
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 51 (Jugend, Familie, Schule und KUltur)
0060/2021
Ö 6.4.9
Konsolidierter Gesamtabschluss - Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020 und Festlegung des Konsolidierungskreises
0062/2021
Ö 6.4.10
1. Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Wasserrettungsdienst, 2. Kostenübernahme für den Wasserrettungsdienst
0073/2021
Ö 6.4.11
Gründung und Beteiligung des Landkreises Friesland an der Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO); Erhöhung des Gesellschaftsanteils
0075/2021
Ö 6.4.12
Änderung des §2 Entschädigungssatzung
 
Ö 6.4.13
4. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Friesland
1290/2021
Ö 6.4.14
Sonderregelungen zu Verfahrensweisen bei Sitzungen und Entscheidungen des friesländischen Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse auf der Grundlage des neuen § 182 NKomVG
 
Ö 6.4.15
Schaffung einer Stelle „Antikorruptionsbeauftragter (m/w/d) und Ombudsperson Whistleblowing“
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 8
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 8.1
Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung vom 06.12.2021: keine
 
Ö 8.2
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 02.12.2021: keine
 
Ö 8.3
gemeinsamen Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 18.11.2021: keine
 
Ö 8.4
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 23.11.2021: keine
 
Ö 8.5
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 30.11.2021: keine
 
Ö 8.6
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz am 24.11.2021: keine
 
Ö 8.7
Jugendhilfeausschuss vom 11.11.2021: keine
 
Ö 9
Informationen aus dem Jugendparlament: keine
 
Ö 10
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 10.1
Informationen zum aktuellen Stand Corona
 
Ö 11
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten: keine
 
Ö 12
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung: keine
 
Ö 13
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 13.1
Anfrage von KTA Just