Sitzung
KT/016/2020
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel
Datum
15.07.2020
Zeit
14:30-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20. Mai 2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Grußwort des stellvertretenden Bürgermeisters Reiner Tammen
 
Ö 6
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 6.1
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 3. Juni 2020
 
Ö 6.1.1
Betrauungsakt für die Friesland-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0952/2020
Ö 6.1.2
Neubau Kindertagesstätte Wangerooge; hier: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen (BauA 18.5.)

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0940/2020
Ö 6.2
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 10. Juni 2020 - keine -
 
Ö 6.3
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 24. Juni 2020
 
Ö 6.3.1
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FDP vom 5.6.2020 zur Verteilung der Sonderausschüttung des EWE-Verbandes (sh. TOP 6.3.1.1 - Vorlage 0980/2020)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 13

 0965/2020
Ö 6.3.1.1
hierzu: TOP 6.4.1 aus dem Kreisausschuss vom 8. Juli 2020 zur Beschlussfassung vorgezogen - Zu Vorlage 0965/2020: Sonderausschüttung EWE-Verband 2020; Weiterleitung von 1 Mio. Euro an die Gemeinden: Konkretisierender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0980/2020
Ö 6.3.2
Zuschussantrag zur Abdeckung der coronabedingten Einnahmeausfälle des Oldenburgischen Jugenderholungswerks e.V. im Geschäftsjahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0970/2020
Ö 6.3.3
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Erhöhung der Umlage für den Zweckverband Vareler Hafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0971/2020
Ö 6.4
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 8. Juli 2020
 
Ö 6.4.1
Beschlussfassung unter TOP 6.3.1 - Zu Vorlage 0965/2020: Sonderausschüttung EWE-Verband 2020; Weiterleitung von 1 Mio. Euro an die Gemeinden: Konkretisierender Beschluss (Vorlage: 0980/2020)
 
Ö 6.4.2
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlagslisten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0977/2020
Ö 6.4.3
Verbesserung des Verkehrsangebotes auf den Linien 251 und 219 zum 27.08.2020, Finanzieller Ausgleich über Allgemeine Vorschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0982/2020
Ö 6.4.4
Organisation der Schuldnerberatung im Landkreis Friesland

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 6

 0979/2020
Ö 6.4.5
Änderung der Wahlordnung, Satzung sowie Geschäftsordnung des Jugendparlaments Friesland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0985/2020
Ö 6.4.6
Fortgeltung der Kreistagsbeschlüsse vom 18.03.2020 und 20.05.2020; a) Wertgrenze für die Vergabe von Aufträgen über Lieferungen und Leistungen b) Unerheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 0983/2020
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 8
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 8.1
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 4. Juni 2020
 
Ö 8.2
Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 23. Juni 2020
 
Ö 9
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 10
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 10.1
Zuschüsse Corona-Soforthilfen
 
Ö 11
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 11.1
CDU-Fraktion erinnert an zwei offene Anfragen; 1. Präventionskonzept Schuldnerberatung in Schulen, 2. Durchführung von Fraktionsvorsitzendenrunden
 
Ö 12
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 13
Anregungen und Beschwerden