Sitzung
uMKFA/011/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Raum
Feuerwehrtechnische Zentrale (großer Lehrsaal), Wangerländische Straße 40, Jever
Datum
14.06.2023
Zeit
15:30-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Pflichtenbelehrungen
 
Ö 2.1
Pflichtenbelehrung der beratenden Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter
 
Ö 2.2
Pflichtenbelehrung des neuen Jugendparlamentsmitglieds als beratendes Ausschussmitglied
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.02.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 5.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 5.1.1
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Friesland über die Gewährung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger im Bereich des Brandschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0516/2023
Ö 5.1.2
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0517/2023
Ö 5.1.3
Durchführung der Truppführer-Ausbildung auf Landkreisebene

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0526/2023
Ö 5.1.4
Änderung der Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen ÖPNV in der VEJ; hier: Dynamisierung der Ausgleichsmittel, Integration eines Lohnkostenzuschusses und Integration des Deutschlandtickets

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0535/2023
Ö 5.1.5
Einführung einer Landesbedeutsamen Buslinie (480) in der Verkehrsregion Ems-Jade (VEJ) - Aurich-Wittmund-Jever

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0536/2023
Ö 5.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 5.2.1
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Aufstellung von Klassencontainern an der OBS Bockhorn wegen steigenden Schülerzahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0530/2023
Ö 5.2.2
Zuschuss für die Jugendarbeit des Kreisfeuerwehrverbandes Friesland e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0518/2023
Ö 5.2.3
Umsetzung des Fahrradkonzeptes des Landkreises Friesland; Prioritäteneinstufung der Radverkehrsmaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen

 0538/2023
Ö 5.2.4
Fahrradkonzept; Antrag der Gemeinde Sande auf Förderung der Errichtung einer Fahrradgarage am Bahnhof Sande

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0525/2023
Ö 5.2.5
Planung eines Radweges an der Kreisstraße 93 (Waddewarden bis Sillenstede); Variantenentscheidung zur baulichen Breite

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0533/2023
Ö 5.2.6
Verkehrsüberwachung; Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0523/2023
Ö 5.2.7
Bericht über Maßnahmen an Landes- und Bundesstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2.8
Bericht der Verwaltung über Maßnahmen an Kreisstraßen (Infovorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0527/2023
Ö 6
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 7
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Information Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
 
Ö 9
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 10
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
 
Ö 11
Anregungen und Beschwerden