SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 17.12.2014

Sitzung

KT/015/2014

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Neuenburger Hof, Am Markt 12, 26340 Zetel-Neuenburg

Datum

17.12.2014

Zeit

14:30-16:00 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

zu TOP 10.1 Antrag CDU Fraktion wg. KT-Sitzung Wangerooge

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20. Oktober 2014 Beschluss: genehmigt
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 19. November 2014
Ö 6.1.1	Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Sandentnahmestelle Neustadtgödens" (UmwA 10.11.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0573/2014	Vorlage Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Verordnung Anlage 3 Begründung Anlage 4 Karte zur Verordnung
Ö 6.1.2	Erlass einer Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung (UmwA 10.11.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0581/2014	Vorlage
Ö 6.1.3	Erlass einer Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung (UmwA 10.11.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0582/2014	Vorlage
Ö 6.1.4	Erlass einer Verordnung über die Benutzung des Deichvorlandes zum Schutze der Hauptdeiche (Deichvorlandverordnung) im Landkreis Friesland (UmwA 10.11.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0572/2014	Vorlage Anlage 1 Verordnungsentwurf Anlage 10 Karte 7 Anlage 11 Karte 8 Anlage 12 Karte 9 Anlage 2 Begründung zum Verordnungsentwurf Anlage 3 Übersichtskarte Anlage 4 Karte 1 Anlage 5 Karte 2 Anlage 6 Karte 3 Anlage 7 Karte 4 Anlage 8 Karte 5 Anlage 9 Karte 6 Anlage13 Karte 10
Ö 6.1.5	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Fachbereichsbudget 50 - Soziales und Senioren - (Sh. hierzu Ergänzungsvorlage Nr. 0620/2014 zu TOP 6.2.13, Beschlussfassung dort!) Beschluss: einstimmig beschlossen	0580/2014	Vorlage
Ö 6.1.6	Genehmigung der überplanmäßigen Aufwendungen im Teilhaushalt 51 (Jugend, Familie, Schule und Kultur) Beschluss: einstimmig beschlossen	0587/2014	Vorlage
Ö 6.1.7	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Oldenburg, a) Benennung einer/eines Wahlbevollmächtigten und ihres/seines Vertreterin/Vertreters, b) Benennung einer Vertrauensperson und einer/eines Vertreterin/Vertreters für den Wahlausschuss - (inkl. Ersatzbenennung für Herrn Günther Heußen als Wahllbevollmächtigte/r gemäß KA-Empfehlung vom 10.12./ TOP 3.1.12 ) Beschluss: einstimmig beschlossen	0589/2014	Vorlage Anlagen
Ö 6.1.8	Wahrnehmung von Nebenämtern und Nebentätigkeiten durch den Landrat Beschluss: einstimmig beschlossen	0594/2014	Vorlage Uebersicht Taetigkeiten LR
Ö 6.2	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 10. Dezember 2014
Ö 6.2.1	Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses, Neubesetzung mit einer/m Berufsberater/in oder Vertreter/in des Arbeitsamtes als beratendes Mitglied (JuhiA 01.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0584/2014	Vorlage
Ö 6.2.2	Jugendhilfeplanung 2014 des Landkreises Friesland (JuhiA 01.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0595/2014	Vorlage Anlage 1 Jugendhilfeplanung
Ö 6.2.3	NGA-Strukturplanung – Vorstellung der Ergebnisse und Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Breitbanderschließung (WTKF 03.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0603/2014	Vorlage
Ö 6.2.4	Jahresabschluss des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2010, Information über das Jahresabschlussergebnis (WTKF 03.12.2014) Beschluss: einstimmig beschlossen	0604/2014	Vorlage Anlage 1 JA 2010 Bilanz Anlage 2 JA 2010 ErgRe FiRe
Ö 6.2.5	JadeBay GmbH Entwicklungsgesellschaft, Strategieprozess und inhaltliche Neuausrichtung sowie Regionalbudget für die neue Förderperiode 2015 ff. (WTKF 03.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0602/2014	Vorlage Prozessergebnisse und Förderaussichten Tabelle Prozessergebnisse Fachkräfte Tabelle Prozessergebnisse Innovation
Ö 6.2.6	Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen im Landkreis Friesland mbH (GzF), Verlustausgleich für das Wirtschaftsjahr 2013 (WTKF 03.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen	0601/2014
Ö 6.2.7	Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) inkl. Stellenplan und Haushaltssatzung 2015 (WTKF 03.12.) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2.8	Stellungnahme des Landkreises Friesland zum Ergebnis der überörtlichen Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof (WTKF 03.12.) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0606/2014	Vorlage Pruefungsergebnis LRH
Ö 6.2.9	Stellungnahme des Landkreises Friesland zur unvermuteten Kassenprüfung des Rechnungsprüfungsamtes (WTKF 03.12.) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0607/2014	Vorlage Kassenpruefung RPA
Ö 6.2.12	informatorisch/unter TOP 6.1.7 bereits behandelt: Neuwahl der ehrenamtl. Richter/innen bei dem Verwaltungsgericht Oldenburg, Benennung einer/eines Wahlbevollmächtigten als Ersatz für Herrn Günther Heußen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.13	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Fachbereichsbudget 50 - Soziales und Senioren -, hier: Erhöhung der angezeigten Budgetüberschreitung (Ergänzungsvorlage zu Nr. 0580/2014) Beschluss: einstimmig beschlossen	0620/2014	Vorlage Vorlage 0580 2014
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom 14. Oktober 2014
Ö 8.2	Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität (z. T. mit dem Schulausschuss) vom 21. Oktober 2014
Ö 8.3	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 10. November 2014
Ö 8.4	Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Soziales vom 13. November 2014
Ö 8.5	Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 1. Dezember 2014
Ö 8.6	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 3. Dezember 2014
Ö 9	Mitteilungen des Landrates
Ö 10	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 10.1	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 25. November 2014 auf Durchführung einer Kreistagssitzung auf Wangerooge Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 12	Anregungen und Beschwerden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: