SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 03.11.2021

Sitzung

KT/001/2021

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel

Datum

03.11.2021

Zeit

14:30-16:50 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Bekanntmachung KT 20211103

Öffentliche Tagesordnung Aushang 3.11.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö 1	Feststellung des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, der zur Sitzungsleitung bis einschl. zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist (§61 I NKomVG) Herr KTA Ratzel als ältestes Kreistags-Mitglied hat sich bereit erklärt, die Sitzungsleitung zu übernehmen.
Ö 2	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten durch den Landrat 8§§ 60, 43, 40 - 42 NKomVG) einschließlich datenschutzrechtlicher Verpflichtung im Falle der Nutzung des elektronischen Kreistagsinformationssystems
Ö 4	Abgabe der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern gegenüber dem Altersvorsitzenden (§57 NKomVG). (Soweit noch nicht geschehen, bittet das Kreistagsbüro um schriftliche Mitteilung an den Landrat gem. § 1 Abs. 1 S.2 GO.)		Fraktions- und Gruppenbildungen im KT FRI
Ö 5	Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1 Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden aus der Mitte der Abgeordneten (§61 I S.1 NKomVG); Vorlage 0007/2021 Beschluss: mehrheitlich gewählt	0007/2021	Vorlage
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Beschluss über die Vertretung der/des Kreistagsvorsitzenden (§61 I S.3 NKomVG)
Ö 9	Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die Ausschüsse; Änderung der §§ 21 und 25 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0010/2021	Vorlage GO alter Stand Oktober 2020 GO überarbeitete Fassung Stand Nov. 2021
Ö 10	Nachtrag: 29.10.2021 Nummer 2 Bildung des Kreisausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0012/2021	Vorlage Seite 1 der Berechnung Sitzanteile
Ö 10.1	Beschlussfassung über die Zahl der Beigeordneten im Kreisausschuss (§ 74 III NKomVG) = grundsätzlich 6 Beigeordnete, KT kann Aufstockung um weitere 2 oder 4 Beigeordnete beschließen; Empfehlung: weiterhin Aufstockung um 4 Sitze auf insgesamt 10 Beigeordnete
Ö 10.2	Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im KA
Ö 10.3	Bestimmung der Beigeordneten bzw. der beratenden Mitglieder durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 I NKomVG)
Ö 10.4	ggf. Beachtung § 75 I Satz 5 NKomVG: Ist eine Fraktion oder Gruppe nur durch ein Mitglied im KA vertreten: Benennung einer/eines zweiten Stellvertreterin/ Stellvertreters (Rangfolge festlegen)
Ö 10.5	zur Beachtung: Evtl. Losentscheide erfolgen durch den KT-Vorsitzenden (§§ 75 I i.V.m. 71 II NKomVG)
Ö 10.6	Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses (§75 I Satz 1 le. Halbsatz NKomVG)
Ö 11	Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1 Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Landrates (§ 81 II NKomVG); Vorlage 0008/2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0008/2021	Vorlage
Ö 11.1	Festlegung der Anzahl der Vertretungen (bis zu 3) und ggf. Rangfolge
Ö 11.2	Wahl der Vertreter/innen (§81 II i.V.m. §67 NKomVG)
Ö 12	Beschlussfassung über die Bildung von Fachausschüssen (§ 71 NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0013/2021	Vorlage Berechnung der Ausschussbesetzungen KT Liste Fachausschüsse mit Namen final 03.11. Leerliste Fachausschüsse
Ö 12.1	Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse und der jeweiligen Ausschusssitze (§ 71 II NKomVG)		KT Liste Fachausschüsse Stand 10.11.2021
Ö 12.2	Feststellung der Sitzverteilung und der jeweiligen Ausschussbesetzungen durch Beschluss (§ 71 V NKomVG)
Ö 13	Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (Feststellungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen	1307/2021	Vorlage Anlage Neubesetzung der Arbeitnehmervertreter
Ö 14	Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	1308/2021	Vorlage
Ö 15	Neubildung des Jugendhilfeausschusses; hier: Wahl der stimmberechtigten Vertreter der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie Bestimmung weiterer beratender Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	1306/2021	Vorlage
Ö 16	Berufung der vom Jugendparlament entsandten beratenden und stellvertretend beratenden Mitglieder für die Fachausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2021	Vorlage
Ö 17	Verteilung der Ausschussvorsitze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlenverfahren einschließlich Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter/innen (§ 71 Abs. 8 NKomVG) - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0014/2021	Vorlage
Ö 18	Bestellung von Vertretern des Landkreises Friesland in örtlichen und überörtlichen Organisationen Beschluss: einstimmig beschlossen	0015/2021	Vorlage Besetzungsliste örtl. überörtl. Gremien Stand 03.11. Leerliste Gremien 2021 Stand 01.11.
Ö 19	Wahl von zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Grundstückverkehrsausschuss
Ö 20	Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1 Umsetzung des Strukturwandels im Zuge des Kohleausstiegs; Einrichtung eines Runden Tisches; Entsendung von Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	0004/2021	Vorlage
Ö 21	Integriertes Fahrradkonzept für den Landkreis Friesland; Lenkungsgruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	0003/2021	Vorlage Vorlage Nr. 1147 2021 mit Anlagen Integr. Fahrradkonzept
Ö 22	Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates (vorbereitet in der KA-Sitzung vom 13.10.2021) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	1304/2021	Vorlage
Ö 23	Wahl des Kreisjägermeisters (vorbereitet in der KA-Sitzung vom 13.10.2021) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	1303/2021	Vorlage
Ö 24	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 24.1	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 13.10.2021
Ö 24.1.1	Neubau der Heinz-Neukäter-Schule in Varel; hier: Vorstellung der prämierten Entwürfe Beschluss: zur Kenntnis genommen	1293/2021	Vorlage
Ö 24.1.2	Schaffung einer neuen Sirenenstruktur im Landkreis Friesland; Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Auftragsvergabe "Vorkonzept" - EILENTSCHEIDUNG KA - (Kenntnisnahme) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1299/2021
Ö 24.1.3	Bestellung eines ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten für den Landkreis Friesland für den Zeitraum von 2021 bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	1300/2021	Vorlage
Ö 24.1.4	Besetzung des Aufsichtsrates der Friesland-Kliniken gGmbH mit Vertretern der Stiftungen sowie des Betriebsrates in der neuen Wahlperiode Beschluss: einstimmig beschlossen	1301/2021	Vorlage
Ö 24.1.5	Sanierung C-Trakt Mariengymnasium Jever; hier Raumlufttechnische Anlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 2	1296/2021	Vorlage
Ö 25	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 26	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 26.1	Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 12.10.2021 -keine-
Ö 27	Informationen aus dem Jugendparlament
Ö 28	Mitteilungen des Landrates
Ö 28.1	Informationsveranstaltungen über die Arbeitsinhalte der künftigen Fachausschüsse
Ö	Tischvorlage Infoabende Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 28.2	Informationen zum Vorgang DRK und Impfzentrum
Ö 29	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 29.1	Beginnzeiten der Fachausschüsse
Ö 29.2	Sachstand KITA
Ö 30	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung -keine-
Ö 31	Anregungen und Beschwerden
Ö 31.1	3 G Regelung für Gremien

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr