Sitzung
KT/001/2021
Gremium
Kreistag des Landkreises Friesland
Raum
Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel
Datum
03.11.2021
Zeit
14:30-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Feststellung des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, der zur Sitzungsleitung bis einschl. zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist (§61 I NKomVG)
Herr KTA Ratzel als ältestes Kreistags-Mitglied hat sich bereit erklärt, die Sitzungsleitung zu übernehmen.
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten durch den Landrat 8§§ 60, 43, 40 - 42 NKomVG) einschließlich datenschutzrechtlicher Verpflichtung im Falle der Nutzung des elektronischen Kreistagsinformationssystems
 
Ö 4
Abgabe der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern gegenüber dem Altersvorsitzenden (§57 NKomVG).
(Soweit noch nicht geschehen, bittet das Kreistagsbüro um schriftliche Mitteilung an den Landrat gem. § 1 Abs. 1 S.2 GO.)
 
Ö 5
Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1
Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden aus der Mitte der Abgeordneten (§61 I S.1 NKomVG); Vorlage 0007/2021
0007/2021
Ö 6
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Beschluss über die Vertretung der/des Kreistagsvorsitzenden (§61 I S.3 NKomVG)
 
Ö 9
Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die Ausschüsse; Änderung der §§ 21 und 25
0010/2021
Ö 10
Nachtrag: 29.10.2021 Nummer 2
Bildung des Kreisausschusses
0012/2021
Ö 10.1
Beschlussfassung über die Zahl der Beigeordneten im Kreisausschuss (§ 74 III NKomVG) = grundsätzlich 6 Beigeordnete, KT kann Aufstockung um weitere 2 oder 4 Beigeordnete beschließen; Empfehlung: weiterhin Aufstockung um 4 Sitze auf insgesamt 10 Beigeordnete
 
Ö 10.2
Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im KA
 
Ö 10.3
Bestimmung der Beigeordneten bzw. der beratenden Mitglieder durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 I NKomVG)
 
Ö 10.4
ggf. Beachtung § 75 I Satz 5 NKomVG: Ist eine Fraktion oder Gruppe nur durch ein Mitglied im KA vertreten: Benennung einer/eines zweiten Stellvertreterin/ Stellvertreters (Rangfolge festlegen)
 
Ö 10.5
zur Beachtung: Evtl. Losentscheide erfolgen durch den KT-Vorsitzenden (§§ 75 I i.V.m. 71 II NKomVG)
 
Ö 10.6
Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses (§75 I Satz 1 le. Halbsatz NKomVG)
 
Ö 11
Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Landrates (§ 81 II NKomVG); Vorlage 0008/2021
0008/2021
Ö 11.1
Festlegung der Anzahl der Vertretungen (bis zu 3) und ggf. Rangfolge
 
Ö 11.2
Wahl der Vertreter/innen (§81 II i.V.m. §67 NKomVG)
 
Ö 12
Beschlussfassung über die Bildung von Fachausschüssen (§ 71 NKomVG)
0013/2021
Ö 12.1
Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse und der jeweiligen Ausschusssitze (§ 71 II NKomVG)
 
Ö 12.2
Feststellung der Sitzverteilung und der jeweiligen Ausschussbesetzungen durch Beschluss (§ 71 V NKomVG)
 
Ö 13
Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (Feststellungsbeschluss)
1307/2021
Ö 14
Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
1308/2021
Ö 15
Neubildung des Jugendhilfeausschusses; hier: Wahl der stimmberechtigten Vertreter der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie Bestimmung weiterer beratender Mitglieder
1306/2021
Ö 16
Berufung der vom Jugendparlament entsandten beratenden und stellvertretend beratenden Mitglieder für die Fachausschüsse des Kreistages
0006/2021
Ö 17
Verteilung der Ausschussvorsitze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlenverfahren einschließlich Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter/innen (§ 71 Abs. 8 NKomVG) - Feststellungsbeschluss
0014/2021
Ö 18
Bestellung von Vertretern des Landkreises Friesland in örtlichen und überörtlichen Organisationen
0015/2021
Ö 19
Wahl von zwei Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Grundstückverkehrsausschuss
 
Ö 20
Nachtrag: 27.10.2021 Nummer 1
Umsetzung des Strukturwandels im Zuge des Kohleausstiegs; Einrichtung eines Runden Tisches; Entsendung von Mitgliedern
0004/2021
Ö 21
Integriertes Fahrradkonzept für den Landkreis Friesland; Lenkungsgruppe
0003/2021
Ö 22
Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates (vorbereitet in der KA-Sitzung vom 13.10.2021)
1304/2021
Ö 23
Wahl des Kreisjägermeisters (vorbereitet in der KA-Sitzung vom 13.10.2021)
1303/2021
Ö 24
Öffentliche Berichte und Vorlagen
 
Ö 24.1
- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 13.10.2021
 
Ö 24.1.1
Neubau der Heinz-Neukäter-Schule in Varel; hier: Vorstellung der prämierten Entwürfe
1293/2021
Ö 24.1.2
Schaffung einer neuen Sirenenstruktur im Landkreis Friesland; Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Auftragsvergabe "Vorkonzept" - EILENTSCHEIDUNG KA - (Kenntnisnahme)
1299/2021
Ö 24.1.3
Bestellung eines ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten für den Landkreis Friesland für den Zeitraum von 2021 bis 2026
1300/2021
Ö 24.1.4
Besetzung des Aufsichtsrates der Friesland-Kliniken gGmbH mit Vertretern der Stiftungen sowie des Betriebsrates in der neuen Wahlperiode
1301/2021
Ö 24.1.5
Sanierung C-Trakt Mariengymnasium Jever; hier Raumlufttechnische Anlage
1296/2021
Ö 25
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 26
Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
 
Ö 26.1
Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 12.10.2021 -keine-
 
Ö 27
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 28
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 28.1
Informationsveranstaltungen über die Arbeitsinhalte der künftigen Fachausschüsse
 
Ö 28.2
Informationen zum Vorgang DRK und Impfzentrum
 
Ö 29
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 29.1
Beginnzeiten der Fachausschüsse
 
Ö 29.2
Sachstand KITA
 
Ö 30
Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung -keine-
 
Ö 31
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 31.1
3 G Regelung für Gremien