SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 21.12.2022

Sitzung

KT/008/2022

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel

Datum

21.12.2022

Zeit

14:30-16:56 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentliche Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.09.2022
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1	Berufung der vom Jugendparlament entsandten beratenden und stellvertretend beratenden Mitglieder für die Fachausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0387/2022	Vorlage
Ö 6.2	Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages / CDU-Kreistagsfraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0350/2022	Vorlage Anlage 1 Antrag vom 01.11.2022
Ö 6.3	Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages und der Vertretung des Landkreises Friesland in Ausschüssen außerhalb des Kreistages und in sonstigen Organisationen, denen der Landkreis angehört Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0390/2022	Vorlage Anlage 1 Antrag vom 13.11.2022
Ö 6.4	Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages / SPD-Kreistagsfraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0392/2022	Vorlage Anlage 1 Antrag vom 07.12.2022
Ö 6.5	Nachtrag: 14.12.2022 Nummer 1 Antrag der Mehrheitsgruppe zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0393/2022	Vorlage Anlage 1 Antrag vom 07.11.2022 Anlage 2 Änderungen eingepflegt in die Geschäftsordnung mit Stand 08.06.2022 Anlage 3 Lesefassung
Ö 6.6	Nachtrag: 14.12.2022 Nummer 2 Wahrnehmung von Nebenämtern und Nebentätigkeiten durch den Landrat (§ 81 Abs. 5 NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0394/2022	Vorlage Mitteilung von Nebentätigkeiten 2022 Übersicht Tätigkeiten LR 2022
Ö 6.7	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 23.09.2022 (Umlaufverfahren Vorlage 0313/2022)
Ö 6.8	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 05.10.2022
Ö 6.8.1	Inflationsausgleich für Pflegefamilien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0292/2022	Vorlage e-mail Adoptiv,- und Pflegeelternverein Friesland e.V.
Ö 6.8.2	Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0284/2022	Vorlage
Ö 6.8.3	Treibhausgasneutralitätsziele Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0306/2022	Vorlage Treibhausgasneutralitätsziele
Ö 6.9	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 19.10..2022
Ö 6.9.1	Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0319/2022	Vorlage
Ö 6.10	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 02.11.2022
Ö 6.11	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 16.11.2022
Ö 6.11.1	Naturschutzstiftung Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven - Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0340/2022	Vorlage Anlage Satzung Naturschutzstiftung FWW mit Aenderungen
Ö 6.11.2	Änderung der Abfallgebührensatzung unter Berücksichtigung der Abfallgebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0296/2022	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 296/22Sammelmappe Anlage 2 zur Vorlage 296/22 Übersicht Anlage 3 zur Vorlage 296/22 Änderungssatzung
Ö 6.12	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 30.11.2022
Ö 6.12.1	Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FDP vom 05.02.2022: Möglichkeit der Anstellung von Tagespflegepersonen bei einem freien Träger; Ergänzungsvorlage zu 0170/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0293/2022	Vorlage Tagespflege Antrag
Ö 6.12.2	Antrag der SPD/Grüne/FDP zum Ausbau der Jugendberufsagentur zu einer zentralen Beratungsstelle: Konzeptentwurf Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 34	0351/2022	Vorlage 2022-02-05 Antrag-SPD-GRÜNE-FDP Jugendberufsagentur Konzept JBA 09.11.2022
Ö 6.12.3	Antrag der Mehrheitsgruppe MEZ und HSP: Beschlussfassung MEZ und HSP Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0373/2022	Vorlage Antrag der Mehrheitsgruppe MEZ und HSP MEZ HSP - Fortschreibung 2022 Lesefassung
Ö 6.12.4	Konkretisierte Bedingungen der Gewährung eines Inflationsausgleichs für Pflegekinder; Ergänzung zur Vorlage 292/2022 Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen / kein Beschluss
Ö 6.13	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 14.12.2022
Ö 6.13.1	Sachstandsbericht zum Projekt DiCaSa Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 34	0328/2022	Vorlage
Ö 6.13.2	Überplanmäßige Ausgaben im Fachbereich 50 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0330/2022	Vorlage
Ö 6.13.3	Bericht zur Wohngeldreform 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0331/2022	Vorlage ANLAGE Bericht zur Wohngeldreform 0331 2022
Ö 6.13.4	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber sowie ausländische Geflüchtete im Landkreis Friesland Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 34	0344/2022	Vorlage Vorlage 0344-2022 Kostenkalkulation Gebühren Unterkünfte Satzung Notunterkünfte Entwurf ohneTabelle
Ö 6.13.5	Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Friesland (Feuerschutzsteuer) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0359/2022	Vorlage Derzeit gültige Richtlinien des Landkreises Friesland Entwurf der neuen Richtlinien des Landkreises Friesland Richtlinien des Landes Niedersachsen
Ö 6.13.6	Anträge auf Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0358/2022	Vorlage
Ö 6.13.7	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger im Bereich des Brandschutzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0360/2022	Vorlage Satzung von 1988 Satzungsänderung von 2016 Satzungsentwurf von 2022 Übersicht Aufwandsentschädigungen von 2022
Ö 6.13.8	Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für das Pflegeportal Weser-Ems Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0361/2022	Vorlage
Ö 6.13.9	Fortschreibung des Masterplans an Kreisstraßen 2021 bis 2026; Bauprogramm an Kreisstraßen 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0365/2022	Vorlage Masterplan an Kreisstraßen 2021ff Aktualisierung2022 Stand1205
Ö 6.13.10	Antrag der BBS Varel für die Klasse 2 der zweijährigen Fachschule Agrarwirtschaft mit dem Schwerpunkt Betriebs- und Unternehmensführung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0376/2022	Vorlage Anlage 1: Antrag BBS-Varel-FS2-Agrar Anlage 2: Stellungnahme LWK Unternehmerschule Varel
Ö 6.13.11	Gründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0362/2022	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Satzung ZVEJ Anlage 2 - Entwurf Satzung GVEJ
Ö 6.13.12	Erhöhung der gesetzlichen Umlage für die Oldenburgische Landschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0377/2022	Vorlage Antrag der Oldenburgischen Landschaft
Ö 6.13.13	Entgeltordnung über die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten des Landkreises Friesland in der Stadt Schortens ab dem 01.08.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0380/2022	Vorlage Anlage 1 Entgeltordnung Kita Landkreis Friesland auf dem Gebiet der Stadt Schortens Anlage 2 KiTa-Entgelttabelle ab 01.08.2023 Anlage 3 Entgelttabelle Stadt Schortens 2022 – gültig bis 31.07.2023
Ö 6.13.14	Raumbedarfe der Kreisverwaltung Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0381/2022	Vorlage
Ö 6.13.15	Dienstanweisung zum Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0382/2022	Vorlage Anlage 1 Dienstanweisung zum Verbot der Annahme von Belohnungen Geschenken und sonstigen Vorteilen Anlage 2 Anlage zur Dienstanweisung zum Verbot der Annahme von Belohnungen Geschenken und stg Vorteilen
Ö 6.13.16	Jahresbericht der Antikorruptionsbeauftragten des Landkreises Friesland 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0383/2022	Vorlage Anlage 1 Bericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2022
Ö 6.13.17	Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung Beschluss: vertagt	0386/2022	Vorlage ##Informationen Beteiligungen und Mitgliedschaften ##Informationen Tourismus ##Informationen Wirtschaftsförderung Massnahmen Neuausrichtung WiFö
Ö 6.13.18	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0389/2022	Vorlage 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hauptsatzung in der Fassung der 5. Änderungssatzung
Ö 6.13.19	Ergänzungsvorlage zu Vorlage 0296/2022: Änderung der Abfallgebührensatzung; 8. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung vom 30.10.2006 mit entsprechender Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0391/2022	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Anlage 2 Gebührenübebersicht Anlage 3 Änderungssatzung
Ö 6.13.20	Nachtrag: 14.12.2022 Nummer 3 Resiliente Regionen: Einsendung der Projektskizze (Stufe 1) nach Förderaufruf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	0395/2022	Vorlage
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 20.09.2022
Ö 8.2	Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz vom 22.09.2022
Ö 8.3	Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung vom 27.09.2022
Ö 8.4	Jugendhilfeausschuss vom 28.09.2022
Ö 8.5	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 13.10.2022
Ö 8.6	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 10.11.2022
Ö 8.7	Jugendhilfeausschuss vom 17.11.2022
Ö 8.8	Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 23.11.2022
Ö 8.9	Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz vom 01.12.2022
Ö 8.10	Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung vom 05.12.2022
Ö 8.11	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft vom 07.12.2022
Ö 8.12	Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vom 13.12.2022
Ö 9	Informationen aus dem Jugendparlament
Ö 10	Mitteilungen des Landrates
Ö 10.1	Sachstandsbericht Katastrophenschutz
Ö 10.2	Sachstand Sirenen
Ö 10.3	Zusammenarbeit Berufsfeuerwehr/ Werksfeuerwehr
Ö 10.4	Grußwort des Landrates
Ö 11	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 12	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung
Ö 13	Anregungen und Beschwerden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: