SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 25.03.2009

Sitzung

KT/019/2009

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel

Datum

25.03.2009

Zeit

15:00-17:15 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Besetzung von örtlichen und überörtlichen Gremien außerhalb des Kreistages: hier: Wechsel der Positionen im Mellumrat zwischen Frau KTA Dierenga (zukünftig Mitglied) und Herrn KTA Koch (zukünftig Vertreter) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10. Dezember 2008 Beschluss: genehmigt
Ö 6	Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
Ö 6.1	- aus dem Kreisausschuss vom 4. Februar 2009
Ö 6.1.2	Jade Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH i. Gr., Benennung von Vertretern und Stellvertretern für die Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	410/2009	Vorlage
Ö 6.1.3	Änderung der Richtlinie des Kreiswirtschaftsförderungsprogramms des Landkreises Friesland - sh. hierzu TOP 6.2.8 und 6.2.9 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	- aus dem Kreisausschuss vom 18. März 2009
Ö 6.2.1	Erlass einer Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Jever und zur Aufhebung von 4 Landschaftsschutzgebieten der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Amtsbezirk Friesland vom 23. Dezember 1937 Beschluss: einstimmig beschlossen	421/2009	Vorlage 1. Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Jever 2. Zusammenstellung der Bedenken und Anregungen 3. LB-FRI-23 4. LB-FRI-24 5. LB-FRI-25 6. LB-FRI-26
Ö 6.2.2	Rekultivierung des 3. Bauabschnittes der Deponie Varel-Hohenberge, hier: Erarbeitung der Unterlagen zur Beantragung der Plangenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	425/2009	Vorlage
Ö 6.2.3	Erste Änderung zur Schulbezirkssatzung im Landkreis Friesland vom 15.12.2003 Beschluss: zurückgestellt	416/2009	Vorlage aktualisierte Änderungssatzung, Stand SchulA 25.02.2009 Erste Aenderung zur Satzung ueber die Festlegung der Schulbezir Satzung über die Festlegung der Schulbezirke Tischvorlage 416 2009 Abwaegung Stellungnahmen Tischvorlage 416 2009 nschg63
Ö 6.2.4	Planung der Ausbaustufen im Kindertagesstättenbereich (§§ 24, 24a SGB VIII) für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	430/2009	Vorlage Anlage 1 Ausbaustufen Vorl. 430/2009 Anlage 2 Ausbaustufen Vorl. 430/2009 Anlage 3 Ausbaustufen Vorl. 430/2009
Ö 6.2.5	Genehmigung der Satzung des Landkreises Friesland über die Gewährung einer laufenden Geldleistung sowie die Erhebung eines Kostenbeitrages im Rahmen der Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	431/2009	Vorlage Anlage 1 Satzung über Gewährung lfd. Geldleistung sowie Erhebung Kostenbeitrag Kindertagespflege Anlage 2 Anlage zur Satzung über Gewährung lfd. Geldleistung sowie Erhebung Kostenbeitrag Kindertagespflege
Ö 6.2.6	Vorstellung der Arbeit des Pro-Aktiv-Centers Friesland und Weiterführung des Pro-Aktiv-Centers im Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	433/2009	Vorlage
Ö 6.2.7	4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Friesland vom 6. November 1992 über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) in Form der Neufassung des Kostentarifs Beschluss: einstimmig beschlossen	436/2009	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Begründung der Änderungen Anlage 3 - Kostentarif zur Verwaltungskostensatzung
Ö 6.2.8	Änderung der Richtlinie des Kreiswirtschaftsförderungsprogrammes des Landkreises Friesland (Nachrichtliche Information) in Bezug auf die erhöhten Fördertatbestände in 2009 und geringfügiger, inhaltlicher Anpassungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	443/2009	Vorlage
Ö 6.2.9	Änderung bzw. Anpassung der Richtlinie des Kreiswirtschaftsförderungsprogrammes des Landkreises Friesland (KMU-Richtlinie) Beschluss: einstimmig beschlossen	444/2009	Vorlage Richtlinie des Kreiswirtschaftsförderungsprogrammes des Landkreises Friesland (KMU-Richtlinie)
Ö 6.2.10	Zukunftszentrum Technologie und Ausbildung Friesland/Varel GmbH, hier: Gesellschaftsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	454/2009	Vorlage Anlage - Gesellschaftsvertrag
Ö 6.2.11	Jahresrechnung des Landkreises Friesland für das Haushaltsjahr 2007, Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen	451/2009	Vorlage
Ö 6.2.12	Örtliche und unvermutete Kassenprüfung bei der Kreiskasse Friesland am 17. November 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	453/2009	Vorlage
Ö 6.2.13	Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0	464/2009	Vorlage Entwurf Nachtrag (Satzung + Haushalt)
Ö 6.2.14	Vertretung des Landkreises Friesland im Verwaltungsrat des Job-Centers Friesland Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	434/2009	Vorlage Auszüge KA 28.11.2005 und KT 22.12.2005
Ö 6.2.15	Öffentliches Auftragswesen - Festsetzung von Wertgrenzen unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte Beschluss: einstimmig beschlossen	457/2009	Vorlage Runderlass vom 05.02.2009
Ö 6.2.16	Nachtrag: 18.03.2009 Nummer 1 Berufung eines hinzugewählten Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen	465/2009	Vorlage
Ö 6.2.17	Nachtrag: 18.03.2009 Nummer 1 Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis Friesland und Stadt Varel über die Aufgabenwahrnehmung nach dem Wohnraumförderungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	466/2009	Vorlage Entwurf öff.-rechtl. Vertrag über eine Zweckvereinbarung
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 24. Februar 2009
Ö 8.2	Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom 25. Februar 2009
Ö 8.3	Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3. März 2009
Ö 8.4	Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr vom 9. März 2009
Ö 8.5	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 11. März 2009
Ö 8.6	Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom 12. März 2009
Ö 8.7	Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 18. März 2009
Ö 9	Mitteilungen des Landrates
Ö 9.1	Breitbandinitiative im ländlichen Raum
Ö 10	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 11	Anfragen nach § 11 GO
Ö 12	Anregungen und Beschwerden
Ö 12.1	Anregung der Kreistagsabgeordneter a) Etzold und b) Böcker zum Thema "BbS Varel"
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 13.1	Frau Désirée Klein, Sande, wg. Mehrgenerationenhaus Sande
Ö 13.2	Herr Daxl, Bockhorn, wg. behindertengerechter Bahnüberquerung Bahnhof Varel
Ö 13.3	Unbekannter Einwohner wg. Zustand der Straßen

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