SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 18.07.2007

Sitzung

KT/004/2007

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Saal des Meerwasserhallenwellenbades in Wangerland-Hooksiel

Datum

18.07.2007

Zeit

14:30-16:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: genehmigt
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 21. Februar 2007 Beschluss: genehmigt
Ö 4.1	Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sondersitzung des Kreistages mit dem Rat der Stadt Varel am 07. Februar 2007 Beschluss: genehmigt
Ö 5	Umbesetzung von Fachausschüssen des Kreistages, hier: Umbesetzungen der BfB-Fraktion in Bauausschuss und Jugendhilfeausschuss (sh. Schreiben vom 04.07.2007)
Ö 5.1	Feststellungsbeschluss der neuen Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
Ö	a) aus dem Kreisausschuss vom 07. März 2007:
Ö 6.1	Berufung von beratenden Mitgliedern nach § 47 Abs. 7 NLO Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2007	Vorlage
Ö 6.2	Benennung von sozial erfahrenen Personen in Widerspruchsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	019/2007	Vorlage
Ö 6.3	Einrichtung einer Funktion eines/einer Behindertenbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen	039/2007	Vorlage Ausschreibung einer Funktion einer/eines Behindertenbeauftragten Entwurf einer Satzung über die Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen Entwurf einer Satzung über die Bestellung einer/eines Behindertenbauftragten
Ö 6.4	Antrag der Gemeinde / Kurverwaltung Wangerooge auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Umbau der Tennishalle zur Mehrzweckhalle mit Bau eines Kinderspielhauses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	014/2007	Vorlage
Ö 6.5	Antrag der Gemeinde / Kurverwaltung Wangerooge auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Bau eines Servicegebäudes am "Platz am Meer" mit Abbruch des Kurhauses "Graf Luckner" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	015/2007	Vorlage
Ö 6.6	Anfrage des Linksbündnisses zur Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen (ZVBN) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4	055/2007	Vorlage Anfrage des Linksbündnis zur Mitgliedschaft im ZVBN
Ö	b) aus dem Kreisausschuss vom 02. Mai 2007:
Ö 6.7	Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr Beschluss: einstimmig beschlossen	088/2007	Vorlage
Ö 6.8	Entwurf eines Energieberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	076/2007	Vorlage
Ö	c) aus dem Kreisausschuss vom 06. Juni 2007:
Ö 6.9	Küstenschutz auf den Ost-Friesischen Inseln, hier: Fortschreibung des Generalplans Küstenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	085/2007	Vorlage Ostfriesische Inseln
Ö 6.10	Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Friesland, hier: Änderung des § 11 der Geschäftsordnung (Anfragen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	102/2007	Vorlage
Ö 6.10.1	Feststellungsbeschluss zu § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung, Vertretungsregelung in den Ausschüssen des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	137/2007	Vorlage
Ö	d) aus dem Kreisausschuss vom 11. Juli 2007:
Ö 6.11	Örtliche und unvermutete Kassenprüfung bei der Kreiskasse Friesland am 28. März 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	079/2007	Vorlage
Ö 6.12	Antrag der Gemeinde Wangerland / Wangerland Touristik GmbH auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die Anlegung eines ortsnahen Sandstrandes für den Küstenbadeort Hooksiel Beschluss: einstimmig beschlossen	080/2007	Vorlage
Ö 6.13	Antrag der Gemeinde Wangerland / Wangerland Touristik GmbH auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die Herstellung einer touristischen Infrastruktur im Freizeitgelände nördlich des Erholungsgebietes Hohenkirchen - Bau einer Promenadenbrücke - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	081/2007	Vorlage
Ö 6.13.1	Nachtrag: 10.07.2007 Nummer 1 Antrag der BfB-Fraktion vom 09.07.2007 zur Finanzierung der Promenadenbrücke Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.14	Gewährung eines vorläufigen Darlehens aus der Kreisschulbaukasse an die Stadt Jever Beschluss: einstimmig beschlossen	103/2007	Vorlage
Ö 6.14.1	Nachtrag: 18.07.2007 Nummer 3 Jahresabschluss 2006 des Landkreises Friesland Beschluss: zur Kenntnis genommen	108/2007	Vorlage
Ö 6.15	Gewährung eines vorläufigen Darlehens aus der Kreisschulbaukasse an die Stadt Schortens Beschluss: einstimmig beschlossen	112/2007	Vorlage
Ö 6.16	Gewährung eines vorläufigen Darlehens aus der Kreisschulbaukasse an die Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	113/2007	Vorlage
Ö 6.17	Umsetzung des Gesetzes zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung (TAG) und des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK) im Landkreis Friesland hier: Tagesbetreuung und Tagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	104/2007	Vorlage Anlage NLT Konzeption 15052007
Ö 6.18	Antrag des pro familia Landesverbandes Niedersachsen e.V. vom 24.04.2007 auf Gewährung eines Kreiszuschusses zu den Kosten für die Sexual- und Familienberatung einschließlich Schwangerschaftskonfliktberatung für das Jahr 2008 Beschluss: zurückgestellt	107/2007	Vorlage pro familia Anlage 1 pro familia Anlage 2
Ö 6.19	Vorstellung der Arbeit des sozialpsychiatrischen Verbundes Beschluss: zur Kenntnis genommen	110/2007	Vorlage Anlage 1 Sozialpsychiatrischer Verbund Anlage 2 Sozialpsychiatrischer Verbund
Ö 6.20	Gesundheitsbericht des Fachbereiches Gesundheitswesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	117/2007	Vorlage Anlage 1 Gesundheitsberichterstattung Anlage 2 Gesundheitsberichterstattung
Ö 6.21	Änderung der Heranziehungssatzung SGB XII (Sozialhilfe) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	119/2007	Vorlage Satzungsänderung Heranziehungssatzung
Ö 6.22	Nachtrag: 10.07.2007 Nummer 1 Anschaffung von Abfallbehältern, Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	138/2007	Vorlage
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales vom 22. Februar 2007
Ö 8.2	Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 01. März 2007
Ö 8.3	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 19. März 2007
Ö 8.4	Jugendhilfeausschuss vom 21. März 2007
Ö 8.5	Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr am 23. April 2007 (inkl. Bereisungen vom 17. und 19.04.2007)
Ö 8.6	Sondersitzung Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr vom 16. Mai 2007
Ö 8.7	Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 21. Mai 2007
Ö 8.8	Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen vom 11. Juni 2007
Ö 8.8.1	Nachtrag: 17.07.2007 Nummer 2 Fragen des Kreistagsabgeordneten Just zu TOP 12.2 der WirtschaftsA-Niederschrift vom 11.06.2007 betr. Verkauf von EWE-Anteilen
Ö 8.9	Jugendhilfeausschuss vom 19. Juni 2007
Ö 8.10	Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales vom 21. Juni 2007
Ö 8.11	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur am 25. Juni 2007
Ö 8.12	Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr vom 02. Juli 2007
Ö 8.13	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 04. Juli 2007 (Besichtigung Medienzentren)
Ö 9	Mitteilungen des Landrates
Ö 10	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 10.1	Antrag der BfB-Fraktion vom 04.07.2007 auf Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung (Fahrtkostenerstattung für KTA bei Sitzungsteilnahme an Ausschüssen, in denen sie nicht Mitglied sind) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 33
Ö 11	Anfragen nach § 11 GO
Ö 11.1	Anfrage der BfB-Fraktion vom 05. Juli 2007 betr. Ablieferung unangemessen hoher Aufwandsentschädigungen
Ö 11.2	Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1 Anfrage der BfB-Fraktion vom 06.07.2007 betr. Abstimmungsverhalten im EWE-Verband zur Ablieferungspflicht
Ö 12	Anregungen und Beschwerden
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:55 Uhr
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr