SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 02.11.2011

Sitzung

KT/032/2011

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens

Datum

02.11.2011

Zeit

14:30-17:00 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, der zur Sitzungsleitung bis einschl. zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist (§ 61 I NKomVG)
Ö 2	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten durch den Landrat (§§ 60, 43, 40 - 42 NKomVG) einschließlich datenschutzrechtlicher Verpflichtung im Falle der Nutzung des elektronischen Kreistagsinformationssystems
Ö 4	Abgabe der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern gegenüber dem Altersvorsitzenden (§ 57 NKomVG)
Ö 5	Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden aus der Mitte der Abgeordneten (§ 61 I NKomVG), anschl. Übernahme der Sitzungsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung
Ö 7	Beschluss über die Vertretung der/des Kreistagsvorsitzenden (§ 61 I S. 3 NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 8	Geschäftsordnung des Kreistages Friesland Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen Abstimmung: Ja: 43	1011/2011	Endstand GO 02.11.2011
Ö 9	Kommunalwahlen vom 11. September 2011, Beschluss über Wahleinsprüche (§§ 46, 48 I NKWG)
Ö 9.1	Wahleinspruch von Herrn Wilm Müller, Zetel, gegen die Landrats- und Kreiswahl 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	1002/2011	Vorlage
Ö 9.2	Wahleinspruch von Herrn Jürgen Schoon, Zetel, gegen die Kommunalwahlen Beschluss: einstimmig beschlossen	1010/2011	Vorlage
Ö 10	Bildung des Kreisausschusses § 75 NKomVG
Ö 10.1	Beschlussfassung über die Zahl der Beigeordneten im Kreisausschuss (§ 74 III NKomVG, grundsätzl. 6 Beigeordnete, KT kann Aufstockung um weitere 2 oder 4 Beigeordnete beschließen)
Ö 10.2	Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im KA
Ö 10.3	Benennung der Beigeordneten bzw. der beratenden Mitglieder durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 I NKomVG)
Ö 10.4	Losentscheide durch den KT-Vorsitzenden (§§ 75 I, 71 II NKomVG)
Ö 10.5	Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses (§ 75 I Satz 1 le. Halbsatz NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Landrates (§ 81 II NKomVG)
Ö 11.1	Festlegung der Anzahl der Vertretungen (bis zu 3) und Rangfolge Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8
Ö 11.2	Wahl der Vertreter/innen (§ 67 NKomVG) Beschluss: zu a + b) 41 Ja, 2 Enthaltungen zu c) 38 Ja, 1 Nein, 4 Enthaltungen
Ö 12	Vereidigung des Landrates (§ 81 I NKomVG: durch eine/n ehrenamtliche/n Vertreter/in des LR)
Ö 13	Beschlussfassung über die Bildung von Fachausschüssen (§ 71 I NKomVG)
Ö 13.1	Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse und der jeweiligen Ausschuss-Sitze (§ 71 II NKomVG)
Ö 13.2	Feststellung der Sitzverteilung und der jeweiligen Ausschussbesetzungen durch Beschluss (§ 71 V NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Berufung hinzugewählter Mitglieder - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	999/2011
Ö 15	Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität, Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	1005/2011	Vorlage
Ö 16	Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales, Berufung zusätzlicher Mitglieder nach § 71 VII NKomVG - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	1007/2011	Vorlage
Ö 17	Neubildung des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl der stimmberechtigten Vertreter der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie Bestimmung weiterer beratender Mitglieder - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	998/2011
Ö 18	Verteilung der Ausschussvorsitze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlenverfahren einschließlich Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter/innen (§ 71 VIII NKomVG) - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 19	Bestellung von Vertretern des Landkreises Friesland in örtlichen und überörtlichen Organisationen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20	Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 21	Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	971/2011	Vorlage
Ö 22	Wahl des Kreisjägermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	972/2011	Vorlage
Ö 23	Berichte und Vorlagen aus dem Kreisausschuss:
Ö 23.1	- aus dem Kreisausschuss vom 26. Oktober 2011
Ö 23.1.1	Erneute Bestellung des Kreisbeauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege Beschluss: einstimmig beschlossen	920/2011	Vorlage
Ö 23.1.2	Satzung des Landkreises Friesland über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	1012/2011	Vorlage AE-Satzung Beschlussstand 02.11.2011 Empfehlungen der Entschaedigungskommission Entwurf Satzung Stand 25.10.2011
Ö 23.1.3	Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen und Fahrkostenvergütungen für Ehrenbeamte und sonst ehrenamtlich Tätige Beschluss: einstimmig beschlossen	1013/2011	Vorlage Neufassung Satzung Satzung sonst. Ehrenbeamte - Endstand 02.11.2011
Ö 23.1.4	Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen	1009/2011	Vorlage Entwurf Hauptsatzung Stand 24.10. Hauptsatzung Stand 26.10.2011 Endfassung
Ö 23.1.5	Übertragung der Aufgaben nach SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz von der Gemeinde Wangerland auf den Landkreis Friesland, Änderung der Heranziehungssatzungen Beschluss: einstimmig beschlossen	1001/2011	Vorlage a) Heranziehungssatzung SGB XII Stand 1.1.2005 b) 1. Aenderungssatzung Heranziehung nach SGB XII Stand 18.07.2007 c) 2. Aenderungssatzung Heranziehung nach SGB XII d) Heranziehungssatzung nach dem AsylbewerberleistungsG e) 1. Aenderungssatzung zur Heranziehungssatzung AsylbewLeistungsG
Ö 24	Mitteilungen des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 25	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 26	Anfragen nach § 11 neuer GO
Ö 27	Anregungen und Beschwerden
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 29	Ehrung von Kreistagsabgeordneten (im Nachgang zur Kreistagssitzung vom 10. Oktober 2011)
Ö	- Nach nichtöffentlicher Sitzung Wiederaufnahme der öffentlichen Kreistagssitzung
Ö 30	Wahl der/des Ersten Kreisrätin/Kreisrates des Landkreises Friesland (§ 67 NKomVG, schriftlich oder Zuruf/Handzeichen, auf Verlangen: geheim, Mehrheit der ges. Zahl der KTA = 22, nur 1 Wahlgang möglich gem. § 67 S. 4-7 / § 109 I NKomVG)) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 31	Mitteilungen des Landrates
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

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