SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 07.10.2020

Sitzung

KT/017/2020

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Haus des Gastes (Kursaal), Zum Hafen 3, 26434 Wangerland-Horumersiel

Datum

07.10.2020

Zeit

14:30-16:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2.1	Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Anträge
Ö 2.1.1	Dringlichkeitsbeschluss über den Antrag von KTA Just/ Freie Bürger Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 24, Enthaltung: 6
Ö 2.1.2	Antrag der AfD-Fraktion/ Verweis an den Fachausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 2.1.3	Dringlichkeitsbeschluss über den Antrag der Fraktion Zukunft Varel Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltung: 6
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig festgestellt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3.1	Grußwort des stellvertretenden Bürgermeisters
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15. Juli 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 6.1	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 5. August 2020
Ö 6.1.1	informat.: Präventive Coronatests durch den ÖGD - Beschlussfassung unter TOP 6.2.3 i.V.m TOP 6.2.2
Ö 6.1.2	Antikorruptionsrichtlinie des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	0968/2020	Vorlage Antikorruptionsrichtlinie
Ö 6.1.3	3. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Friesland; Änderung des § 4 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0992/2020	Vorlage 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung KT 20201007 Hauptsatzung kumuliert KT 20201007
Ö 6.1.4	Geschäftsordnung des Kreistages; Anpassung § 21 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0990/2020	Vorlage Geschäftsordnung (GO) KT 20201007
Ö 6.1.5	Feststellung der verwaltungsinternen Umbesetzung in den örtl. u. überörtl. Gremien des Landkreises Friesland Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0996/2020	Vorlage Besetzungsliste örtl überörtl. Gremien 20200730 Entwurf
Ö 6.1.6	Personalbedarf im Fachbereich Gesundheitswesen im Sachgebiet Gesundheitsaufsicht Beschluss: Kenntnisnahme/Zustimmung Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0997/2020	Vorlage
Ö 6.2	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 26. August 2020
Ö 6.2.1	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Umbau und der Sanierung der Verwaltung und der Fachunterrichtsräume der Oberschule Hohenkirchen; Eilentscheidung gem § 89 NKomVG Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1000/2020	Vorlage
Ö 6.2.2	Coronatest (i.V.m. TOP 6.2.3) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0976/2020	Vorlage Auszug aus KA 2020 08 05 mit geändertem Beschlussvorschlag Vorlage 0976 2020 1 Präventive Coronatests
Ö 6.2.3	Präventive Coronatests durch den ÖGD (Beschlussempfehlung aus dem KA 05.08.2020) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0976/2020/1	Vorlage
Ö 6.3	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 16. September 2020
Ö 6.3.1	informat.: Annahme von kostenpflichtigem Ast- und Strauchwerk auf dem Wertstoffhof Varel-Hohenberge - sh. Beschlussfassung unter TOP 6.4.8 / 6.4.8.1
Ö 6.3.2	Förderprogramm ProFIL; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Jahr 2020 (WTKF 31.08.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	0993/2020	Vorlage
Ö 6.3.3	Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (JuhiA 03.09.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1012/2020	Vorlage
Ö 6.3.4	Durchführung einer Organisationsuntersuchung des Fachbereichs Gesundheitswesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1025/2020	Vorlage Anlage zur Vorlage Orgauntersuchung
Ö 6.4	- aus der Kreisausschuss-Sitzung vom 5. Oktober 2020
Ö 6.4.1	Untersuchung des Raumbedarfs und der Raumsituation der Kreisverwaltung in Jever im Rahmen einer Bedarfsplanung am Standort Lindenallee 1 (BauA 30.09.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1026/2020	Vorlage
Ö 6.4.2	Schülerbeförderung; Einsatz von Verstärkerbussen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1037/2020	Vorlage
Ö 6.4.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2020 auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Kostenübernahme und Mittelbereitstellung durch das Land Niedersachsen für die Übernahme und Umsetzung der Corona-Maßnahmen im Bereich der Schülerbeförderung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1040/2020	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 6.4.4	Finanzbericht zum 3. Quartal 2020 Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 6.4.5	Fortgeltung der Kreistagsbeschlüsse vom 18.03., 20.05. und 15.07.2020; a) Wertgrenze für die Vergabe von Aufträgen über Lieferungen und Leistungen b) Unerheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltung: 1	1033/2020	Vorlage
Ö 6.4.6	Überörtliche Prüfung des Landkreises Friesland gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof; "Kommunale Flugplätze" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1029/2020	Vorlage Prüfungsmitteilung
Ö 6.4.7	Möglichkeiten der Beteiligung von Beschäftigtenvertretern in den Gesellschaften des Landkreises Friesland - eine Darstellung aus rechtlicher Sicht zur politischen Diskussion und Entscheidungsfindung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 14	1038/2020	Vorlage Anlage 1 Eigen und Beteiligungsgesellschaften Anlage 2 erf. Maßnahmen bei Entsendung in AR von KapGes Anlage3 Antrag Gruppe SPD GR FDP vom 29.07.2020 Deckblatt Zusammenfassung der Entscheidungsvorschläge ergänzender Vermerk Fachbereich 10 Beteiligungen
Ö 6.4.8	Annahme von kostenpflichtigem Ast- und Strauchwerk auf dem Wertstoffhof Varel-Hohenberge (UmweltA 27.08.; Beschlussempfehlung zu TOP 3.1.1 der KA-Sitzung vom 16.09.2020) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltung: 1	1005/2020	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 1005 2020 Benutzungsordnung Wertstoffhof Varel Anlage 2 zu Vorlage 1005 2020 Broschüre Wertstoffhof Varel Anlage 3 zu Vorlage 1005 2020 Auszug Abfallfibel Nachreichung Antrag Gruppe SPD GRÜNE FDP vom 24.08.2020
Ö 6.4.8.1	ergänzend dazu: Annahmeoptionen für die Anlieferung von Ast- und Strauchwerk Beschluss: zurückgestellt	1039/2020	Vorlage
Ö 6.4.9	Änderung der Benutzungsordnung für den Wertstoffhof Varel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1036/2020	Vorlage
Ö 6.4.10	Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr - Nachbesetzung von Herrn Aike Brahms im Grundstücksverkehrsausschuss (GVA) des Landkreises Friesland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1035/2020	Vorlage
Ö 6.4.11	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Nachbenennung für die Vorschlagsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	1030/2020	Vorlage
Ö 7	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8	Anfragen zu den öffentlichen Punkten der Kreistagsausschüsse
Ö 8.1	Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft vom 27. August - keine -
Ö 8.2	Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung, Kreisentwicklung und Finanzen vom 31. August - keine -
Ö 8.3	Jugendhilfeausschuss vom 3. September - keine -
Ö 8.4	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 17. September - keine -
Ö 8.5	Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität vom 30. September - keine -
Ö 9	Informationen aus dem Jugendparlament
Ö 10	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten Beschluss: Organisationsbeschluss Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 11	Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung - keine -
Ö 12	Anregungen und Beschwerden Beschluss: Verweisung an den zuständigen Fachausschuss
Ö 13	Mitteilungen des Landrates (verschoben von TOP 10)
Ö 13.1	Flüchtlingsaufnahme aus Moria
Ö 13.2	Corona-Infektion in der Kita Peterstraße in Varel
Ö 13.3	Persönliche Bemerkung gem. § 16 der Geschäftsordnung

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: