SessionNet | Kreistag des Landkreises Friesland - 02.11.2016

Sitzung

KT/026/2016

Gremium

Kreistag des Landkreises Friesland

Raum

Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens

Datum

02.11.2016

Zeit

14:30-16:30 Uhr

Niederschrift öffentlich (KT)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, der zur Sitzungsleitung bis einschl. zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist (§ 61 I NKomVG)
Ö 2	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten durch den Landrat (§§ 60, 43, 40 - 42 NKomVG) einschließlich datenschutzrechtlicher Verpflichtung im Falle der Nutzung des elektronischen Kreistagsinformationssystems
Ö 4	Nachtrag: 28.10.2016 Abgabe der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern gegenüber dem Altersvorsitzenden (§ 57 NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0001/2016	Vorlage
Ö 5	Nachtrag: 28.10.2016 Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden aus der Mitte der Abgeordneten (§ 61 I NKomVG), anschl. Übernahme der Sitzungsleitung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0002/2016	Vorlage
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung
Ö 7	Beschluss über die Vertretung der/des Kreistagsvorsitzenden (§ 61 I S. 3 NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 8	Nachtrag: 25.10.2016 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die Ausschüsse, sh. hierzu das Beratungsergebnis aus der KA-Sitzung vom 26.10.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	1058/2016	Vorlage Entwurf GO Stand 25102016 GO mit Aktualisierungen durch neues NKomVG GO Endfassung 02 11 2016
Ö 9	Nachtrag: 28.10.2016 Bildung des Kreisausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen	0003/2016	Vorlage
Ö 9.1	Beschlussfassung über die Zahl der Beigeordneten im Kreisausschuss (§ 74 III NKomVG, grundsätzl. 6 Beigeordnete, KT kann Aufstockung um weitere 2 oder 4 Beigeordnete beschließen, Empfehlung, weiterhin Aufstockung um 4 Sitze auf insgesamt 10 Beigeordnete) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.2	Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im KA Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.3	Benennung der Beigeordneten bzw. der beratenden Mitglieder durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 I NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	ggf. Beachtung § 75 I Satz 5 NKomVG: Ist eine Fraktion oder Gruppe nur durch ein Mitglied im KA vertreten: Benennung einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters (Rangfolge festlegen) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	zur Beachtung: Evtl. Losentscheide erfolgen durch den KT-Vorsitzenden (§§ 75 I, 71 II NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses (§ 75 I Satz 1 le. Halbsatz NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Nachtrag: 28.10.2016 Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Landrates (§ 81 NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0004/2016	Vorlage
Ö 10.1	Festlegung der Anzahl der Vertretungen (bis zu 3) und ggf. Rangfolge Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10.2	Wahl der Vertreter/innen (§ 67 NKomVG) = schriftlich / bei 1 Bewerber/in durch Zuruf oder Handzeichen, geheim, wenn mind. 1 KTA es verlangt, gewählt mit Mehrheit der ges. Mg.-Zahl = 22 Stimmen / ggf. 2. Wahlgang : einfache Mehrheit
Ö 11	Nachtrag: 28.10.2016 Beschlussfassung über die Bildung von Fachausschüssen (§ 71 I NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0005/2016	Vorlage Listen Fachausschüsse ohne Namen
Ö 11.1	Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse und der jeweiligen Ausschuss-Sitze (§ 71 II NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11.2	Feststellung der Sitzverteilung und der jeweiligen Ausschussbesetzungen durch Beschluss (§ 71 V NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (Feststellungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen	1055/2016	Vorlage
Ö 13	Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität Beschluss: einstimmig beschlossen	1052/2016	Vorlage
Ö 14	Neubildung des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl der stimmberechtigten Vertreter der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie Bestimmung weiterer beratender Mitglieder - Feststellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	1051/2016	Vorlage
Ö 15	Nachtrag: 28.10.2016 Verteilung der Ausschussvorsitze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlenverfahren einschließlich Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter/innen (§ 71 VIII NKomVG) - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2016	Vorlage
Ö 16	Nachtrag: 28.10.2016 Bestellung von Vertretern des Landkreises Friesland in örtlichen und überörtlichen Organisationen Beschluss: einstimmig beschlossen	0007/2016	Vorlage Berechnung von Sitzanteilen in verschiedenen Gremiengroeßen Besetzungsliste mit Anmerkungen ohne Namen Besetzungsliste oertl. ueberoertlich Endstand Schreiben diverser Institutionen sh. dazu lfd. Nr. in der Besetzungsliste
Ö 17	Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 18	Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates (vorbereitet in der KA-Sitzung am 26.10.2016) Beschluss: einstimmig beschlossen	1048/2016	Vorlage alte Vorlage 1037 2016
Ö 19	Wahl des Kreisjägermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	1036/2016	Vorlage
Ö 20	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Öffentliche Berichte und Vorlagen
Ö 21.1	- aus dem Kreisausschuss vom 26. Oktober 2016
Ö 21.1.1	Nachtrag: 25.10.2016 Aktualisierung der Hauptsatzung des Landkreises Friesland, hier: § 8 Verkündungen und öffentliche Bekanntmachungen Beschluss: einstimmig beschlossen	1059/2016	Vorlage Entwurf Neufassung Hauptsatzung Stand 25102016 Hauptsatzung final 02 11 2016 Hauptsatzung mit § 8 neu u. neuer Präambel
Ö 21.1.2	Nachtrag: 25.10.2016 Neufassung der Entschädigungssatzung für die Kreistagsabgeordneten und die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	1060/2016	Vorlage a NLT Rundschreiben wg. Empfehlungen Entsch Kommission b Empfehlungen der Entschaedigungskommission des Landes Nds c Pressemitteilung als Anlage zum NLT Rundschreiben derzeiitige Satzung Stand 16122015 kumuliert Endfassung AE Satzung final 02 11 2016 Satzung Stand 31102016 Satzungsentwurf Stand 25102016
Ö 21.1.3	Bestellung von ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten für den Landkreis Friesland für den Zeitraum von 2016 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	1050/2016	Vorlage
Ö 21.1.4	Nachtrag: 28.10.2016 Besetzung des Aufsichtsrates der Friesland-Kliniken gGmbH mit Vertretern der Stiftungen sowie des Betriebsrates gem. § 9 III des Gesellschaftsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen	1061/2016	Vorlage
Ö 21.1.5	Nachtrag: 25.10.2016 Schülerbeförderung, Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	1054/2016	Vorlage
Ö 22	Mitteilungen des Landrates
Ö 22.1	Verbot des Rückwärtsfahrens im Rahmen der Müllabfuhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Schädliche Stoffe in Kunstrasenplätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Arbeiitslosenzahlen Oktober 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Bauarbeiten in der Sporthalle des Mariengymnasiums Jever Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23	Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
Ö 24	Anfragen nach neuer GO
Ö 25	Anregungen und Beschwerden
Ö 26	Schließung der Sitzung

Informationen

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